Kommentar:Baden gegangen

Die juristischen Folgen des Starnberger Alleingangs sind noch nicht absehbar

Von David Costanzo

Drei, Zwei, Eins - Peng! - Platsch", klang es, als das Starnberger Seebad im vergangenen Juli endlich eröffnet wurde. Countdown, Bürgermeisterin Eva John schießt in die Luft, das erste Kind landet mit einer eleganten Arschbombe im Wasser. Der Umbau hat ein wenig länger gedauert als geplant, er hat wesentlich mehr gekostet als vorhergesehen, doch die Starnberger lieben es. Denn es ist ein schönes Schwimmbad geworden. Doch um welchen Preis?

Man mag sich bei dem Reflex ertappen, dass es vielleicht nur halb so wild sein könnte, wenn eine Bürgermeisterin und ihre Stadtverwaltung Tempo auf der Baustelle machen und dabei womöglich Gemeindeordnungen und Geschäftsordnungen ein klein wenig dehnen. Muss doch eh alles bezahlt werden, muss ja weitergehen auf der Baustelle, soll doch schön und endlich fertig werden. Das sind falsche Gedanken, ein undemokratischer Reflex. Denn die Spielregeln sind nicht verhandelbar. Nur sie gewährleisten, dass Entscheidungen am Ende transparent getroffen, Verantwortliche benannt und Fehler vermieden werden. Beim Seebad sind noch viele dieser Fragen offen. Verständlich, wenn die Stadträte die Aufklärung der Rechtsaufsicht und der Landesanwaltschaft überlassen. Denn die juristischen Folgen sind noch nicht abzusehen.

Dass die Bürgermeisterin am Ende die politische Verantwortung wird übernehmen müssen, ist klar. Welch Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet der früheren Kreiskämmerin diese Fehler unterlaufen, einer ausgewiesenen Expertin in Finanzfragen und Haushaltsrecht. Im schlimmsten Fall hat sie den Stadtrat als höchstes Gremium der Stadt umgangen. Doch selbst im besten Fall hat sie ihre Verwaltung nicht im Griff.

© SZ vom 30.01.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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