Haushalt:Feldafing geht ans Eingemachte

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Wegen des Einbruchs bei der Gewerbesteuer muss die Gemeinde von ihren Rücklagen leben. Die Finanzen sind laut Kämmerer trotzdem solide

Von Sylvia Böhm-Haimerl, Feldafing

Die Gemeinde Feldafing wird in diesem Jahr ein Minus von etwa 1,3 Millionen Euro einfahren. Dieses Haushaltsergebnis hatte der stellvertretende Kämmerer Christian Thoma bereits vor der Corona-Krise berechnet. Und bereits damals kam er bei der Gewerbesteuer auf einen Rückgang von 700 000 auf etwa zwei Millionen Euro. "Dieses Jahr müssen wir alles aus unseren Liquiditätsreserven bestreiten", so Thoma. Wegen der Pandemie erwartet Bürgermeister Bernhard Sontheim nun zusätzliche Einbußen bei den Steuereinnahmen.

"Wir werden einen deutlichen Einbruch bei der Gewerbesteuer hinnehmen müssen", sagte er in den Haushaltsberatungen am Donnerstag. Bei der Einkommenssteuer, der wichtigsten Einnahmequelle der Gemeinde, befürchtet er ebenfalls einen Rückgang. Doch nun wird die Gemeinde dafür belohnt, dass sie in den vergangenen Jahren für schlechte Zeiten vorgesorgt und jeden Cent auf die hohe Kante gelegt hat: Der Saldo kann mit den Ersparnissen ausgeglichen werden.

Auch die geplanten Investitionen kann die Kommune mit Hilfe der Rücklagen decken. Zwar werden sie dadurch bis zum Jahr 2022 von derzeit 8,4 Millionen Euro auf 3,1 Millionen Euro abschmelzen. Aber eine Kreditaufnahme ist nicht notwendig, und die Hebesätze für die Gewerbesteuer (290 Punkte) und die Grundsteuer (320 Punkte) bleiben unverändert. Ohne Diskussion segnete der Ferienausschuss den Haushalt 2020 und den Finanzplan bis 2022 sowie den Stellenplan 2020 einstimmig ab.

Auch wenn die Gemeinde ihre Ersparnisse angreifen muss, beurteilt Thoma die Finanzlage als sehr "solide". Allerdings müsse man vorsichtig agieren, warnte er. Die Schulden von derzeit 1,17 Millionen Euro sollen weiter getilgt werden. Bis zum Jahr 2033 will Feldafing schuldenfrei sein.

Wie hoch die Steuereinbrüche in Folge der Pandemie letztendlich sein werden, ist derzeit noch nicht absehbar. Für den Rathauschef steht allerdings jetzt schon fest: Es kann nicht so weitergehen wie bisher. Mit Blick auf die hohe Kreisumlage von 3,5 Millionen Euro, die die Gemeinde zahlen muss, sagte Sontheim: "Wir können uns die exorbitante Kreisumlage einfach nicht leisten." Jetzt müsse der neue Landrat "Kante zeigen" und Ausgaben wie etwa das 365-Euro-Ticket auf den Prüfstand stellen. Laut Sontheim wird sich auch die Gemeinde "dezidiert" überlegen müssen, wie sie weitermache. Vieles werde nicht mehr möglich sein.

Wie Thoma erklärte, werden die berechneten Einnahmen aus der Einkommenssteuer in Höhe von etwa 3,8 Millionen Euro weitgehend von der Kreisumlage wieder aufgefressen. Es blieben nur noch 275 000 Euro für die Gemeinde übrig. Das sei ein "Spitzenwert", sagte er. Auch die Kinderbetreuung lässt sich die Gemeinde etwas kosten. Das Defizit wird voraussichtlich 1,2 Millionen Euro betragen. Ebenfalls ein großer Posten sind die Personalausgaben(zwei Millionen Euro) und die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (1,9 Millionen Euro).

Insgesamt 1,5 Millionen Euro will die Gemeinde in Baumaßnahmen investieren und mehr als eine halbe Million in den Straßenbau. Die Gemeinde braucht einen neuen Schneepflug für 20 000 Euro und die Grundschule 179 000 Euro für ein neues Medienkonzept. In die Sanierung des Strandbads sollen 2020 knapp 500 000 Euro investiert werden und bis zum Jahr 2022 noch einmal 1,5 Millionen in die Gaststätte. Auch die Starzenbach-Verrohrung ist noch nicht abgeschlossen und kostet mittelfristig noch knapp 80 000 Euro. Außerdem müssen das Turnhallendach (543 000 Euro) und die Friedhofsmauer (100 000 Euro)saniert werden.

Die Investition in den vergangenen Jahren zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED hat sich laut Sontheim jedoch gelohnt. Wie er bekannt gab, konnten dadurch die Stromkosten von 12 700 Euro auf nunmehr 2300 Euro gesenkt werden.

© SZ vom 18.04.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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