Gauting:Die Stunde der Spezialisten

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Gemeinderat will Referentenposten einführen

Von Michael Berzl, Gauting

Referenten können ein wichtiges Bindeglied zwischen den Leuten in einer Rathausverwaltung und den ehrenamtlich tätigen Kommunalpoltikern sein. Sie kommen selbst aus den Reihen des Gemeinderats, kümmern sich um bestimmte Themen und werden zu prädestinierten Ansprechpartnern für beide Seiten. In vielen Gemeinden im Landkreis gibt es diese Funktion schon, in Gauting bislang noch kaum. Auf Wunsch der Grünen wird sich das nun ändern. Einem entsprechenden Antrag hat der Gemeinderat in seiner zweiten Sitzung in der neuen Amtsperiode einmütig zugestimmt.

In einer Sondersitzung im Juli, in der auch über eine neue Geschäftsordnung diskutiert wird, sollen demnach die Entscheidungen fallen, welche Aufgaben die Referenten übernehmen sollen, welche Rechte sie bekommen und wohl auch, wie sie für ihre Arbeit entlohnt werden. Eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aller Fraktionen soll bis dahin eine Entscheidungsgrundlage schaffen. Die Federführung übernehmen dabei die Gemeinderäte Hans Wilhelm Knape aus der Fraktion der Grünen und Stephan Ebner (CSU).

In der Nachbargemeinde Gilching zum Beispiel gibt es das Referentensystem mit einer ganzen Reihe von Spezialisten für die verschiedensten Themengebiete schon. Da ist der Vize-Bürgermeister auch für Finanz- und Personalwesen zuständig, der zweite Stellvertreter für die Feuerwehr. Es gibt Referenten für Soziales, Gewerbe, Jugend, die Partnergemeinde in Italien, für Inklusion, Senioren, Sport und Mobilität und weitere Bereiche. Im Rathaus hat man gute Erfahrungen damit gemacht. "Das ist schon sehr hilfreich", stellt Rathaus-Geschäftsführer Stefan Amon fest. Ein Vorteil ist nach seiner Erfahrung, dass sich der jeweils zuständige Gemeinderat in seinem Gebiet besonders gut auskennt, daher seine Kollegen in Sitzungen gut informieren kann, zugleich aber für die Verwaltung ein kompetenter Ansprechpartner sein kann.

Wie genau die Kompetenzen und Aufgaben dieser Referenten aussehen, kann jede Gemeinde weitgehend selbst festlegen und in ihrer Geschäftsordnung regeln. Diese Diskussion beginnt nun in Gauting. Bisher sind lediglich Jugendreferenten benannt. Angesichts bevorstehender Herausforderungen erwarten sich die Grünen, dass sich die Unterstützung durch weitere Referenten "bei der Entscheidungsfindung positiv auswirken würde", wie es in ihrem Antrag heißt.

Eine ganze Reihe von Posten und Aufgaben konnten unterdessen in der Sitzung am Donnerstag in der Unterbrunner Mehrzweckhalle schon verteilt werden. So wurden Vertreter in diverse Verbände entsandt und sämtliche Ausschüsse des Gemeinderats besetzt. Neu ist ein Krisenausschuss, den der Gemeinderat im Katastrophenfall einsetzen kann. Dieser Ausschuss kann dann in kleiner Runde Entscheidungen treffen, die sonst dem Plenum obliegen; auf diese Weise ist gewährleistet, dass die Kommune auch in Zeiten von Kontaktverbot und Abstandsregeln funktionsfähig bleibt.

Vergeblich hatte Tobias McFadden (Menschen für Gauting - Piratenpartei) Informationen über Aufgaben und Bezahlung vor der Verteilung von Posten in Verbänden gefordert. Seinen Antrag, die Besetzung zu verschieben, bis diese Auskünfte vorliegen, hat eine 18:13-Mehrheit abgelehnt.

© SZ vom 16.05.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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