Finanzen:Janiks Retourkutsche

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Starnberger Bürgermeister weist Kritik der Grünen zurück

Als "unangemessene politische Schaumschlägerei" bezeichnet Starnbergs Bürgermeister Patrick Janik (CSU, UWG, SPD, BLS) die überraschend harsche Kritik der Grünen an der aktuellen Haushaltspolitik der Kreisstadt. Der Rathauschef nahm am Freitag die Mitarbeiter seiner Verwaltung in Schutz und verwahrte sich insbesondere gegen den Vorwurf, die Kämmerei habe diverse Posten unreflektiert in die umfangreichen Planungen aufgenommen. Janik bezeichnet die Kritik als "unverschämt" und zeigt sich gleichzeitig irritiert darüber, dass das Vorgehen ausgerechnet der Grünen "nicht der Performance der Fraktion in den bisherigen Ausschusssitzungen angemessen" sei.

Die Grünen hatten bei einer Pressekonferenz am Donnerstag schwere Vorwürfe zum Verlauf der Beratungen erhoben und Zweifel an der Genehmigungsfähigkeit des Haushalts geäußert. Die Grünen-Stadträte Franz Sengl, Annette Kienzle und Kerstin Täubner-Benicke bezeichneten den vorgelegten Etat angesichts einer Unterdeckung von 11,5 Millionen als "unseriös". Insbesondere über den Verwaltungshaushalt mit laufenden Einnahmen und Ausgaben, der ein Defizit von etwa zwei Million Euro aufweist, sei nur unzureichend debattiert worden.

Die Kritik kann Janik nicht nachvollziehen. Nach seinen Angaben hatten sich Kämmerer Thomas Deller, die Amtsleiter, Finanzreferent Thomas Beigel sowie Dritte Bürgermeisterin Christiane Falk gemeinsam mit Janik acht Tage lang intensiv mit dem Vermögenshaushalt befasst und den Entwurf am 10. November mit der Bitte um Rückmeldung an alle Fraktionen verschickt. "Von den Grünen kam nichts", sagte Janik.

Auch in der ersten Sitzung, als es um den Vermögenshaushalt ging, habe es keine Einwände von den Grünen gegeben. Die Kritik sei unverhältnismäßig und entspreche nicht der Sachlage. Janik sprach in diesem Zusammenhang von einer "unprofessionellen und schlampigen Herangehensweise" der Grünen, zumal ihm der Tonfall der Kritik missfällt. Bislang seien die Debatten in den vergangenen zwei Jahren trotz unterschiedlicher Meinungen stets mit gegenseitiger Wertschätzung und Respekt geführt worden.

Janik will das Thema damit nicht auf sich beruhen lassen. Die Grünen haben derweil eine Liste mit 15 Änderungsvorschlägen auf den Weg gebracht.

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