Feldafing:Grüne scheitern erneut mit Radlabstell-Satzung

Den Grünen-Antrag, wonach in Feldafing eine Fahrradabstell-Satzung eingeführt werden soll, hat der Gemeinderat mit sechs zu zehn Stimmen abgelehnt. Gemeinderat und ADFC-Kreisvorsitzender Anton Maier hatte schon einmal einen entsprechenden Vorstoß gestartet, der aber keine Mehrheit fand. Nun ist er erneut gescheitert.

Nach Angaben von Matthias Schremser (CSU) wurde in der Gemeinde bislang stets projektbezogen über Fahrradabstellplätze entschieden und so soll es seiner Meinung nach auch bleiben. "Ich habe ein Problem damit, dass man alles festschreibt", sagte er. Zudem sind Vorgaben laut Michael Keltsch (AUF) nur in Bebauungsplänen zulässig. Einzelentscheidungen gemäß Paragraf 34 des Baugesetzbuches indes würden durchs Raster fallen.

© SZ vom 22.06.2021 / sbh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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