Benedictus-Krankenhaus:Bürgerbegehren in Vorbereitung

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Offiziell ist noch nichts, aber hinter den Kulissen wird bereits heftig an einem Bürgerbegehren gebastelt: In Feldafing könnte es zu einem Entscheid über den Klinikneubau kommen.

Von Otto Fritscher, Feldafing

Offiziell ist noch nichts, aber hinter den Kulissen wird in Feldafing bereits heftig an einem Bürgerbegehren gebastelt: Es geht um Größe und Umfang der Personalwohnungen, die im Zuge des Neubaus des Benedictus-Krankenhauses auf einem Teil des Kasernengelände errichtet werden sollen. Der Feldafinger Gemeinderat hatte nach einer heftigen Kontroverse in seiner Dezember-Sitzung beschlossen, die Zahl der Personalwohngebäude von geplanten sechs auf vier zu reduzieren. Klinikbetreiber Artemed hatte 48 Wohnungen beantragt, allerdings in sechs Baukörpern. Für die Äußerung, man könne ja, um die gewünschte Anzahl von Wohnungen zu erreichen, deren Größe reduzieren ("Für eine Krankenschwester reichen 27 Quadratmeter") hatte die CSU-Ortsvorsitzende Nandl Schultheiß scharfe Kritik geerntet. Und Artemed hatte angedeutet, eventuell das ganze Projekt auf Eis zu legen.

Nun meldet sich nach der Weihnachtspause als erstes die SPD zu Wort. Horst Wiegand, der Vorsitzende des Ortsvereins Pöcking/Feldafing, schreibt, seine Partei unterstütze einen Bürgerentscheid. Für die SPD ist klar, dass die Klinik mit einem Neubau in Feldafing bleiben muss. "Es kann nur von Vorteil sein, eine moderne Einrichtung dieser Art am Ort zu haben", erklärt Wiegand. Und er nimmt noch einmal Bezug auf die letzte Gemeinderatssitzung: "Es ist beschämend zu sehen, dass sich Angestellte der Klinik beim Besuch einer Gemeinderatssitzung als Bürger zweiter Klasse und unerwünscht fühlen müssen." Die SPD sei "nicht der Meinung, dass der Gemeinderat mehrheitlich die beste Lösung für alle Feldafinger vertritt."

Deshalb unterstütze die SPD ein Bürgerbegehren zum Neubau der Klinik in seiner ursprünglichen Planung mit 48 großzügig geschnittenen Wohnungen in sechs Wohnhäusern. "Nur dadurch wird gewährleistet, dass das Klinikpersonal keine langen Fahrwege und überhöhte Mieten auf sich nehmen muss." Zudem sei das pflegende Personal eine Bereicherung für die Dorfgemeinschaft. "Das Personal soll sich in ausreichend großen Wohnungen in einem lebenswerten Feldafing willkommen fühlen."

"Es geht herum in Feldafing. Mal sehen was dabei herauskommt", äußert sich FDP-Vertreterin Sigrid Friedl-Lausenmeyer. Sie macht allerdings keinen Hehl daraus, dass die Liberalen ein etwaiges Bürgerbegehren für eine großzügigere Lösung bei der Wohnbebauung unterstützen würden.

Zwei Schwierigkeiten müssen die Organisatoren, wer auch immer dies offiziell sein mag, im Vorfeld des geplanten Bürgerentscheids aus dem Weg räumen: Zum einen braucht es eine breitere Basis als die SPD, die nach der letzten Kommunalwahl gar keinen Vertreter mehr im Gemeinderat hat. Und zum anderen muss die Fragestellung wohl überlegt sein, dass sie sich lediglich auf die Wohnbebauung, aber nicht auf das gesamte Klinikprojekt beziehen soll.

Und dann gibt es noch eine andere Unwägbarkeit: Clemens Guth, Geschäftsführer von Artemed, hatte nach der Gemeinderatssitzung im Dezember verärgert angekündigt, das Gesamtprojekt könnte in Feldafing möglicherweise vor dem Aus stehen. Dem Vernehmen nach hat Artemed bereits zwei andere Standorte für einen Klinikneubau in der Prüfung.

© SZ vom 05.01.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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