"Affront":Schwere Vorwürfe gegen Schnitzler

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CSU und Grüne kritisieren Vergabe der Ehrenbürgerwürde in Pöcking

Die Vergabe der Ehrenbürgerwürde an Ralf Kirberg hat zu einer Spaltung des Pöckinger Gemeinderats geführt. In einer gemeinsamen Erklärung kritisieren die Fraktionen von CSU und Grünen sowie SPD-Gemeinderat Christian Hörndl die Abwicklung und erheben schwere Vorwürfe gegen Bürgermeister Rainer Schnitzler. "Hier hat der Erste Bürgermeister jegliches Fingerspitzengefühl und Führungskompetenz fehlen lassen", schreiben sie. Seine Vorgehensweise sei "ein Affront" gegen Pöckings Gemeinderäte außerhalb der PWG und deren Wähler.

Der Antrag von Ameli Erhard (SPD), Ralf Kirberg die Ehrenbürgerwürde zu verleihen, war lediglich von der PWG-Fraktion unterstützt worden und mit dem knappen Ergebnis von elf zu neun Stimmen in nichtöffentlicher Sitzung durch. Nach Ansicht der Kritiker hätte der Rathauschef alles unternehmen müssen, um eine der Ehrenbürgerschaft angemessene breite Zustimmung zu erreichen. Stattdessen habe er eine Prüfung der Rechtsaufsicht sowie den Rücktritt der CSU-Gemeinderätin Ute Nicolaisen-März "kommentarlos" in Kauf genommen, "nur um eine von der PWG gestützte, aber nicht unumstrittene Persönlichkeit zum Ehrenbürger zu ernennen", heißt es in der Erklärung.

Ein weiterer Kritikpunkt ist die Abwicklung. In der jüngsten Gemeinderatssitzung war der Beschluss bekannt gegeben worden und schon am nächsten Tag wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Urkunde verliehen. Die Gemeinderäte erfuhren davon durch eine Presseerklärung. Wie Schnitzler betonte, war die Verleihung der Ehrenbürgerwürde eine demokratische Entscheidung, die nach den Vorgaben der Gemeindeordnung mit einfacher Mehrheit gefällt werden darf. Und mit der nichtöffentlichen Feier habe die Gemeinde nur dem Wunsch Kirbergs entsprochen. "Was ich nicht wollte, ist, dass öffentlich über die Person diskutiert wird", sagte Schnitzler auf Anfrage. Kirberg selbst hatte sich zu dem Wirbel nicht geäußert und war auch am Dienstag für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Schnitzler sagte, er selbst nehme die Angriffe hin: "Es gibt immer konträre Meinungen. Damit muss ich als Bürgermeister umgehen."

© SZ vom 27.06.2018 / sbh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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