Am Sonntag arbeiten? Nur wenn es sein muss, sagt die "Allianz für den freien Sonntag". Am Dienstag hat sie angekündigt, sich weiter gegen die zunehmende Zahl an verkaufsoffenen Sonntagen einzusetzen. Viele davon sind aus Sicht der Allianz rechtlich nicht zulässig.
Die Münchner Sonntagsallianz ist ein Zusammenschluss aus mehreren Organisationen. Dazu gehören der "Kirchliche Dienst in der Arbeitswelt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern" (KDA), die Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB) mitsamt der Katholischen Betriebsseelsorge, die Gewerkschaft Verdi sowie der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB).
Selbst die Gegenseite räumt der Klage gute Chancen ein. Doch auch eine Erlaubnis durch die Richter käme für die Läden wohl zu spät.
Bekanntermaßen hat Verdi mit ihrer Klage den Verkaufssonntag zum Stadtgründungsfest in München am 19. Juni verhindert. Anfang vergangener Woche hat Gewerkschaftsfunktionär Georg Wäsler auch gegen die Sonntagsöffnung in Aschheim Klage eingereicht. Für den vergangenen Sonntag hatten die Gemeinde sowie auch das Landratsamt im Aschheimer Gewerbegebiet die Öffnung erstmals zugelassen.
Da die Entscheidung des Gemeinderats erst zehn Tage vor dem Stichtag gefallen war, sei es zu spät gewesen für einen Eilantrag, sagte Wäsler am Dienstag. "Jetzt wird darüber in einem Hauptsacheverfahren entschieden."
Eine Entscheidung kann sich noch hinziehen
Das kann sich hinziehen: Zehn Monate dauerte es, bis der Bayerische Verwaltungsgerichtshof gegen die Münchner Öffnung entschieden hat. Aber die Allianz gibt sich zuversichtlich. Denn seitdem das Bundesverwaltungsgericht Leipzig vergangenen Herbst einen verkaufsoffenen Sonntag im Gewerbegebiet Eching untersagt hat, sehen die Öffnungsgegner das Recht eindeutig auf ihrer Seite. In Eching wäre das Möbelhaus Ikea der Nutznießer gewesen. In Aschheim waren es die zur selben Firmengruppe gehörenden Möbelhäuser XXXLutz und Mömax.
Die Allianz für einen freien Sonntag hat nach dem Verkaufsverbot in München einiges an Kritik einstecken müssen. Unter anderem bezeichnete der IHK-Hauptgeschäftsführer für München und Oberbayern Peter Driessen das Verbot als absurd und forderte ein bayerisches Ladenschlussgesetz; Bürgermeister Josef Schmid (CSU) zeigte sich "verwundert".
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Gewerkschaftsmann Wäsler sagt, er habe seit den Achtzigerjahren eine stetige Ausweitung der Ladenöffnungszeiten beobachten müssen. Die jetzigen - von 6 bis 20 Uhr - reichen aus seiner Sicht völlig aus. Zudem gebe es schon drei verkaufsoffene Sonn- respektive Feiertage in München: an Fasching, dem ersten Wiesn-Sonntag und dem Tag der Deutschen Einheit. Zu diesen Terminen dürfen aber nur Läden mit speziellem Sortiment öffnen.
Etwa 2000 verkaufsoffene Sonntage gibt es laut Philip Büttner vom KDA in Bayern. Wie viele es in der Region München gibt, darüber hat die Sonntagsallianz keinen Überblick. Aber es dürften Dutzende sein. Büttner wünscht sich, dass das bayerische Arbeitsministerium die Kommunen auf das geltende Recht vermehrt hinweist. Schließlich gehe es darum, ein "jahrtausendealtes Kulturgut" zu schützen. Genau das sei der eigentlich per Grundgesetz geschützte freie Sonntag.