Rathaus: Koalitionskrach:Ude will Streit schlichten

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Für die FDP ist die rot-grüne Koalition im Rathaus gescheitert. Nicht so für Christian Ude. Der Oberbürgermeister bittet nun SPD und Grüne zum Gespräch - noch vor der Sommerpause.

Dominik Hutter

Im Koalitionsstreit zwischen SPD und Grünen haben sich beide Seiten am Dienstag um Mäßigung bemüht. Die Münchner Parteichefs Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD) und Sebastian Weisenburger (Grüne) wollen in den nächsten Tagen ein klärendes Gespräch führen. "Wir sind uns einig, dass wir die jahrelange vertrauensvolle Zusammenarbeit im Interesse der Stadt wieder stärken und bei zukünftigen Problemen gemeinsame Lösungen erarbeiten wollen", versicherten beide einmütig.

Noch vor der Sommerpause sollen die Streitereien der vergangenen Tage, bei denen sich die Koalitionäre mit ungewöhnlich scharfen Worten kritisierten, Thema eines längeren Austauschs bei Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) sein. Die FDP sieht die rot-grüne Rathauskoalition gescheitert - und fordert SPD und Grüne auf, die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen. "Der sich steigernde Streit schadet zunehmend der Stadt und ihren Bürgern", findet Fraktionschef Michael Mattar.

Ude spricht lieber von einer "Missstimmung, die sich entlädt". Tatsächlich gebe es keine inhaltliche Differenzen. "Das ist eine Eigentümlichkeit des rot-grünen Bündnisses", erklärte der OB. "Dass man schwierigste Aufgaben sachlich meistert und sich dafür in Stilfragen heftig in die Haare gerät".

Dennoch will Ude beide Seiten zu einem Gespräch über die "Vorbereitung und Abstimmung von Anträgen" sowie die "wechselseitige Kommentierung" politischer Arbeit empfangen. Ude äußerte Verständnis für die Grünen, deren Bürgermeister Hep Monatzeder sich seit Jahren für die Isar einsetze - und die trotzdem in einen SPD-Antrag zur Isar-Renaturierung nicht eingebunden waren. Auf der anderen Seite kritisierte er "Schaufensteranträge" des Koalitionspartners, die lediglich der Imagepflege dienten.

Die grüne Stadtratsfraktion legte derweil noch einmal nach - um die von Pfaffmann heftig angegangene Sabine Nallinger zu verteidigen. "Der persönliche Angriff ist ein durchsichtiges Manöver, mit dem Pfaffmann die Fraktion in gute und böse Grüne spalten will", so die Fraktionschefs Siegfried Benker und Lydia Dietrich. Die SPD solle zur Sacharbeit zurückkehren, "statt das rot-grüne Bündnis zu beschädigen".

© SZ vom 01.06.2011 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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