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Winterdienst:Haufenweise Ärger

Neubiberger Bauhofmitarbeiter räumen nur noch wenige Straßen selbst.

(Foto: Claus Schunk)

Manche Gemeinden werden der Schneemassen nicht Herr - auch weil sie den Winterdienst an Fremdfirmen vergeben haben. Neubiberg entschuldigt sich jetzt bei den Bürgern. Die CSU fordert bereits eine Rekommunalisierung.

Wenn morgens früh der Winterdienst durch die zugeschneite Straße pflügt, dann ist das einerseits ein beruhigendes Geräusch. Hier wird geräumt. Wer aber später feststellt, dass die Fahrbahn zwar frei ist, dafür sich aber hohe Schneeberge vor der Einfahrt türmen und der Gehsteig zugeschüttet wurde, greift schon mal erbost zum Telefon. Die Beschwerden in den Rathäusern häufen sich jedenfalls überall im Landkreis im gleichen Maße wie die Schneehöhen steigen und der Winter andauert. "Der Winterdienst ist ein sehr emotionales Thema", sagt Simon Hötzl, Rathaussprecher von Unterhaching. Und obwohl man allerorts versichert, alles Mögliche zu tun, bleibt wegen der Schneemassen in diesem Winter hier und dort doch mal was liegen. In Neubiberg war das so viel, dass die Gemeinde sich nun offiziell für den "unzureichenden Winterdienst" entschuldigt.

Hauptgrund, warum die Neubiberger dieses Mal an vielen Stellen zu tief im Schnee steckten, ohne dass ein Schneeräumer in Sicht war, ist die Vergabe dieser Dienstleistung an eine externe Firma. Bereits vor 13 Jahren hatte die Gemeinde beschlossen, den Winterdienst nicht mehr alleine zu erledigen, sondern sich Hilfe von außen zu holen. Ob der schneereiche Winter 2005/2006 ein Grund war, erstmals eine Firma mit dem Räumen zu beauftragen, weiß Bauamtsleiter Christian Einzmann heute nicht mehr. Sicher ist aber, dass mit den vielen neuen Straßen im Ortsteil Unterbiberg die Arbeit allein durch den gemeindeeigenen Bauhof nicht mehr zu leisten war.

Ein größerer Fuhrpark passt nicht in den Bauhof

Mehr Personal und ein umfangreicherer Fuhrpark wären notwendig gewesen, um den Winterdienst allein in kommunaler Hand zu halten. Der Bauhof allerdings, so Einzmann, sei von der Fläche her begrenzt. Mehr Schneeräumer hätten hier keinen Platz. So sei man daher dazu übergegangen mehr und mehr Straßenkilometer an eine Vertragsfirma zu vergeben. Die arbeite mit vier Mitarbeitern sowie zwei großen und zwei kleineren Fahrzeugen. Inzwischen belaufen sich die ausgelagerten Arbeiten im Winterdienst auf etwa 80 Prozent, die externe Firma ist vor allem für die großen Straßen und Plätze zuständig. Die sicherheitsrelevanten Bereiche wie Haltestellen, Fußgängerüberwege, Kreuzungen und Radwege werden aber weiterhin von den Mitarbeitern des Neubiberger Bauhofs von Schnee und Eis befreit.

Nun hat die in diesem Winter neu engagierte Firma nicht so gearbeitet, wie die Gemeinde sich das vorgestellt hat. "Leider blieb die Tätigkeit unserer Vertragsfirma weit hinter den von der Gemeinde vertraglich gestellten Anforderungen an einen ausreichenden Winterdienst zurück, was viele Bürgerinnen und Bürger zu Recht bemängelten", räumt Rathaussprecherin Marina Prüller ein. Bürgermeister Günter Heyland dankte am Mittwoch den Anwohnern, "die auf den Gehwegen im Ortsbereich Winterdienst leisten".

"Anlaufschwierigkeiten hat es immer mal gegeben, wenn ein Unternehmen den ersten Winter da ist", sagt der Bauamtsleiter. Meist drei bis vier Jahre liefen die Verträge, spätestens nach fünf Jahren müsse neu ausgeschrieben werden, die jetzige Firma wurde für zwei Winter engagiert. "Unsere Gemeinde ist mit vielen Parkbuchten und Ladenzeilen nicht so attraktiv für einen Winterdienst", so Einzmann. Daher habe es auch nur einen Bieter gegeben.

Die Fremdfirmen sollen besser kontrolliert werden

Die Gemeinde verspricht aber, die Aufsicht über die Fremdleistung zu intensivieren. Die Gemeinde werde "alle organisatorischen und rechtlichen Möglichkeiten nutzen, um schlecht oder gar über Tage nicht geräumte Wegeabschnitte künftig zu vermeiden", heißt es aus dem Rathaus. Hierzu würden bereits Gespräche mit der Vertragsfirma geführt. Die Forderung der CSU, den Winterdienst wieder ganz in die Hände der Gemeinde zu legen, hält Einzmann für schwierig. Große Räumgeräte fehlten, sie seien wartungsintensiv und es fehle auch der Platz, diese unterzustellen.

Ebenfalls einen Teil des Winterdiensts hat auch Unterhaching an Fremdfirmen übergeben, allerdings nur etwa ein Drittel. Drei Unternehmen sind neben dem Baubetriebshof im Einsatz. Insgesamt läuft das laut Rathaussprecher Hötzl gut, doch seien die Gemeindemitarbeiter auch ständig unterwegs und würden im Bedarfsfall nacharbeiten. Das allerdings würde dann der Firma in Rechnung gestellt, wie etwa die Räumung des Bahnhofs Fasanenpark, wofür eigentlich die Bahn zuständig ist.

Der Winterdienst ist eine freiwillige Leistung der Gemeinde. Genau genommen müssten die Bürger nicht nur den Gehweg, sondern auch bis zur Straßenmitte räumen. Die wenigsten machen das. "Das überfordert Leute", sagt Hötzl, "und schließlich geht es um die Verkehrssicherheit." Daher würden besonders große Schneehaufen etwa an Kreuzungen auch abtransportiert und auf einen Platz im Ortspark gekippt. So verfährt auch Pullach mit den Schneehaufen in seinen Straßen. Den Winterdienst selbst erledigt allein die Gemeinde, beim ersten großen Schnee im Januar hatte Pullach sich aber eine Fräse und einen Lastwagen samt Personal ausgeliehen, um die Schneemassen abtransportieren zu können - auf die Seitnerfelder oder den IEP-Lagerplatz. "Das war aber eine einmalige Angelegenheit", sagt Rathaussprecherin Swantje Schütz.