Unterföhring:Grüne blitzen mit Ideen ab

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Anträge für Online-Beteiligung und Urban Gardening fallen durch

Von Sabine Wejsada, Unterföhring

Gleich mit zwei Anträgen baden gegangen sind die Unterföhringer Grünen in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Die Mehrheit im Gremium erteilte den Vorstößen von Johannes Mecke und Gisela Fischer zum Urban Gardening und mehr Bürgerbeteiligung jeweils eine deutliche Absage. Begründung: Als Prüfungsaufträge an die Verwaltung hätte man mitgehen können, hieß es, als fix formulierte Anträge aber wollten die meisten Gemeinderäte die Ideen nicht beschließen.

Die Grünen hatten sich dafür eingesetzt, in Unterföhringer das sogenannte Urban Gardening einzuführen, damit Bürger ohne Garten die Möglichkeit bekommen, Kräuter und Gemüse anzubauen. Für den Erprobungszeitrum von einem Jahr hätte die Kommune ein geeignetes Grundstück zur Schaffung von Parzellen finden sollen, die dann zu einem niedrigen Pachtzins an Interessenten gegeben werden sollen. Ähnliches konnten sich Mecke und Fischer auch auf Grünflächen im Bereich von Gemeindewohnungen vorstellen; dort könnten ihrer Meinung nach zum Beispiel Hochbeete aufgestellt werden. Weder das eine noch das andere wird es nun in Unterföhring geben. Im Gemeinderat herrschte Skepsis im Hinblick auf den Bedarf von Parzellen und Hochbeeten. Marianne Rader (CSU) regte deshalb an, zunächst einmal die Nachfrage von möglichen Nutzern zu klären. Manuel Prieler, Fraktionssprecher der Parteifreien Wählerschaft (PWU), sprach sich dafür aus, als Erstes ein Grundstück aufzutun. Bürgermeister Andreas Kemmelmeyer (PWU) schlug vor, aus dem Antrag einen Prüfauftrag zu machen. Dem stimmten die Grünen auch zu, dennoch lehnte eine Mehrheit diesen Vorschlag ab.

Vom Tisch ist auch der zweite Grünen-Antrag, wonach die Gemeinde eine Online-Bürgerbeteiligungsplattform über die von "Mehr Demokratie in Bayern" entwickelte und im europäischen Ausland bereits angewandte Software "Consul" hätte etablieren sollen. Mit dem Ziel, so eine über die bisherigen Möglichkeiten hinausgehende Form der politischen Beteiligung zu schaffen. Laut den Grünen hätte sich die Kommune in einem ersten Schritt auf drei Punkte konzentrieren sollen: Debatten und Meinungsbildung zu aktuellen Themen, das Einbringen von Initiativen an den Gemeinderat sowie die Bereitstellung eines Bürgerhaushalts. Daran fand die Mehrheit keinen Gefallen.

© SZ vom 21.01.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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