Putzbrunn:Vorläufiger Wunschzettel

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Die Gemeinde plant 2016 Investitionen von drei Millionen Euro - wenn das Geld da ist

Von Stefan Galler, Putzbrunn

Dass die Putzbrunner im laufenden Jahr den Gürtel etwas enger schnallen müssen, hatte sich bereits in den zähen Haushaltsverhandlungen im vergangenen Winter angedeutet. Mehrmals wurden die geplanten Investitionen überarbeitet, zuletzt im April, als auch noch bekannt wurde, dass die Gemeinde mit 700 000 Euro weniger an Gewerbesteuereinnahmen rechnen muss. Zahlreiche Anschaffungen und Ausgaben wurden daraufhin ins kommende Jahr verschoben, weshalb man davon ausgehen kann, dass der kommende Gemeindeetat auch diesmal wieder auf Kante genäht und deutlich umstritten sein dürfte.

In der jüngsten Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses wurde dann schon mal die erste Liste von Investitionen für 2016 vorgestellt. Und da sieht es auf den ersten Blick gar nicht so trist aus: Die Summe aller Ausgaben beläuft sich auf 3,0 Millionen Euro (2015: 3,1 Millionen), allerdings macht Bürgermeister Edwin Klostermeier (SPD) klar, dass es sich dabei um eine "Wunschliste" mit allen nach Meinung der Verwaltung lohnenden Anschaffungen handelt. Bis November sollen sich die Gemeinderäte Gedanken darüber machen, welche der aufgeführten Posten auch aus ihrer Sicht erforderlich sind.

Ob es auch für 2016 wieder eng wird, was die Gemeindefinanzen angeht, vermag Klostermeier nicht zu sagen: "Noch liegen uns zu wenige Daten vor, um hier eine seriöse Aussage zu treffen", erklärte der Bürgermeister.

Diese Unsicherheit führte in der Sitzung auch dazu, dass beispielsweise ein Tagesordnungspunkt, in dem es um einen möglichen Zuschuss von 2500 Euro für die Schützengesellschaft "Wendlstoana" für den Erwerb von schadstofffreier Munition ging, noch gar nicht behandelt wurde. "Solche Subventionen können wir erst bewerten, wenn wir ein Haushaltsergebnis haben", sagte der Rathauschef.

Unter den vorgesehenen Investitionen ist beispielsweise das Löschfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr, das wegen der EU-weiten Ausschreibung noch immer nicht bezahlt wurde (360 000 Euro) sowie rund 70 000 Euro für die Überarbeitung der EDV in der Grundschule.

Was den Grunderwerb angeht, so bleibt abzüglich der geplanten Verkaufserlöse in Höhe von 2,7 Millionen Euro und Ausgaben von 3,0 Millionen Euro lediglich ein Minus von 300 000 Euro. Voll enthalten ist in dieser Rechnung bereits der kalkulierte Kaufpreis für die fehlenden Grundstücke des letzten Teils der Ortsumfahrung. "Sollte es im Laufe des Jahres zu einer Einigung mit den Eigentümern kommen, müssen wir gleich bezahlen können", so Klostermeier.

© SZ vom 23.10.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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