Putzbrunn:Unsichtbares Zeichen

Gemeinderäte verwerfen Senkung des Sitzungsgeldes

Das Ansinnen war ehrbar, die Idee selbstlos: Um angesichts der angespannten Haushaltslage ein Zeichen zu setzen, hatte die Gemeinschaft pro Putzbrunn zuletzt einen Antrag in den Haupt-, Personal- und Finanzausschuss eingebracht, der darauf abzielte, das Sitzungsgeld für die Gemeinderäte künftig von 40 auf 35 Euro abzusenken. "Wir erhöhen die Gebühren für die Kindergärten, da sollten wir mit gutem Beispiel vorangehen", begründete der Fraktionsvorsitzende Robert Böck die Initiative. Letztlich lehnten aber fünf der sieben Ausschussmitglieder den Antrag ab.

"Als Zeichen wäre diese Maßnahme ganz gut, aber die Wertschätzung als Gemeinderat würde womöglich leiden", sagte etwa SPD-Gemeinderätin Ingrid Bräuer, "man muss sich jetzt schon rechtfertigen, dass man für dieses Sitzungsgeld so einen großen Aufwand trägt." Bürgermeister Edwin Klostermeier (SPD) sieht es ähnlich: "Mir kann es ja wurscht sein, aber ich bin gegen die Absenkung, weil es erstens eine Aufwandsentschädigung sein soll, wir zweitens im kommunalen Vergleich kein hohes Sitzungsgeld haben und es drittens sowieso immer schwieriger wird, Bürger zu finden, die freiwillig Zeit aufbringen, um für die Kommune zu arbeiten."

Martin Adler (Freie Wähler) ließ sich von dieser Argumentation überzeugen: "Wegen fünf Euro wird man nicht ärmer oder reicher. Aber Nachfragen im Ort, ob das Sitzungsgeld pro Stunde bezahlt werde, zeigen doch, dass es nicht wirklich jemanden interessiert, ob wir hier ein Zeichen setzen."

© SZ vom 21.04.2015 / stga - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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