Ottobrunn:Unverhoffte Einnahmen

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Ottobrunns Kämmerer meldet eine Entspannung der Finanzlage

Von Martin Mühlfenzl, Ottobrunn

In manchen Kommunen des Landkreises laufen Stadt- oder Gemeinderäte Gefahr, beim Hin- und Herschieben von Millionenbeträgen während der Haushaltsdebatte von akuter Langeweile übermannt zu werden. In Grünwald oder Unterföhring etwa ist es, gelinde gesagt, wurscht, ob die Gewerbesteuer mal etwas höher ausfällt oder die Einkommenssteuer ein wenig zurückgegangen ist. Nicht so in Ottobrunn. Dort wird den Gemeinderäten an diesem Mittwochabend bei der Vorstellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 durch Kämmerer Oliver Malina Erleichterung anzusehen sein - wenn nicht sogar Begeisterung.

Denn plötzlich hat die Gemeinde Ottobrunn - so der Stand zum 31. Dezember 2015 - etwas mehr als zwölf Millionen Euro auf der hohen Kante. Und das ist wahrlich eine Überraschung. In den vergangenen Jahren hatte die Ottobrunner Finanzverwaltung eher düstere Szenarien gemalt, und die Gemeinderäte hatten Jahr für Jahr bei den Haushaltsberatungen nach immer mehr Einsparpotenzialen gesucht. Als der erste Etatentwurf für das Jahr 2015 ausgearbeitet wurde, gingen Malina und seine Mitarbeiter noch davon aus, dass Ottobrunn spätestens zum Ende dieses Jahres die Rücklagen aufgebraucht haben würde. Im Jahr 2013 lagen noch etwas mehr als 20 Millionen Euro auf dem Konto der Gemeinde.

Dass sich die Lage nun etwas entspannt, liegt nach Malinas Aussage unter anderem an der "deutlich besseren" wirtschaftlichen Entwicklung in Ottobrunn. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer lagen im Jahr 2015 bei nahezu neun Millionen Euro und somit 1,5 Millionen Euro über dem prognostizierten Wert. Auch bei der Einkommenssteuer übertraf die Kommune die eigenen Erwartungen und konnte Mehreinnahmen von nahezu 800 000 Euro verzeichnen. Hinzu kommen Einsparungen bei den Personalkosten von etwas mehr als einer halben Millionen Euro.

Bürgermeister Thomas Loderer (CSU) lobt in diesem Zusammenhang einerseits die "hervorragende Arbeit" der Kämmerei, andererseits auch die "sehr umsichtige Planung" des Gemeinderats. "Wir haben natürlich die Ansätze so gewählt, dass wir auf der sicheren Seite sind und etwas Luft drin ist", sagt Loderer. "Und dass wir es so geschafft haben, die Rücklagen wieder etwas aufzustocken, ist ein Erfolg." Schließlich hätte das massive Abschmelzen der Rücklagen, das insbesondere auf die rekordverdächtigen Investitionen in die Bildungslandschaft zurückzuführen ist, ungewollte Kreditaufnahmen zur Folge gehabt - über das ohnehin schon angepeilte Maß hinaus: Denn bereits jetzt sieht die mittelfristige Finanzplanung der Gemeinde vor, im Jahr 2017 etwa 4,6 Millionen Euro sowie im darauffolgenden Jahr noch einmal eine Million Euro an neuen Schulden zu machen.

Kämmerer Malina lässt daher auch keinen Zweifel daran aufkommen, dass der Gemeinderat an seiner Sparpolitik der letzten Jahre festhalten müsse. Die höhere Rücklage, sagt der Chef der Finanzverwaltung, sei zwingend notwendig, um von weiteren Kreditaufnahmen abzusehen. "Freiwillige Leistungen" der Gemeinde, sagt er, dürften nicht erhöht werden; zusätzliche, kostenintensive Projekte hätten keinen Platz in der Haushaltsplanung. Mit der Sanierung der Ferdinand-Leiß-Halle und des Sternhauses an der Rubensstraße kommen ohnehin kurzfristig kostenintensive Projekte auf Ottobrunn zu, die noch nicht Eingang in die Planungen gefunden haben. Und bei denen, nach Kämmerer Malina, die Kosten noch nicht abzusehen seien. Da ist es gut, etwas Geld auf der hohen Kante zu haben.

© SZ vom 27.07.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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