Schön sind sie nicht, sauber auch nicht immer, und wer kann, vermeidet es, sie zu aufzusuchen: Die Rede ist von den öffentlichen Toiletten der Stadt. In den vergangenen Tagen ist erneut eine Debatte darüber entbrannt, was mit den städtischen Sanitäreinrichtungen geschehen soll: ob die Stadt sie selbst betreiben oder diese Aufgabe an ein Unternehmen abtreten soll. Die CSU-Fraktion befürchtet gar, dass die Stadt die Bedürfnisanstalten schließen will. Der Kommunalausschuss wird in seiner Sitzung an diesem Donnerstag darüber diskutieren.
72 öffentliche WC-Anlagen betreut die Stadt derzeit, die meisten davon, 55 nämlich, liegen im Bereich der U-Bahnhöfe. Der Betrieb kostet die Stadt pro Jahr rund 1,2 Millionen Euro für Betriebskosten, Bauunterhalts- und Reinigungskosten. Hinzu kommt, dass sich die meisten Toiletten, anders als die prachtvoll sanierte Einrichtung am Hauptbahnhof (siehe Bericht rechts), in keinem sonderlich guten Zustand befinden.
Angesichts der angespannten Finanzlage sah man sich deshalb zunächst außerstande, die Sanierung in eigener Regie zu stemmen. Doch auch eine Ausschreibung führte nicht zum gewünschten Erfolg: Zwei private Unternehmen forderten hohe Summen für die nötigen Sanierungsarbeiten.
Die Frage, was mit den öffentlichen WCs passieren soll, ist also wie ein Bumerang zur Stadt zurückgekehrt. "Es wird keine Schließung aller Toiletten geben", sagt Silke Pesik, Sprecherin des Kommunalreferates, vor der Ausschusssitzung. Vielmehr solle über ein alternatives Betriebskonzept abgestimmt werden. Der Verkauf von Werbeflächen in den Toiletten könnte beispielsweise künftig deren Unterhalt mitfinanzieren.
Auf der Suche nach WCs
In der CSU befürchtet man, dass viele der öffentlichen Bedürfnisanstalten kurzerhand geschlossen werden sollen, um die Unterhaltskosten einzusparen. "Ein unhaltbarer Zustand für eine Stadt, die sich auf dem Weg zu einer Olympiabewerbung befindet, aber nicht einmal in der Lage ist, die einfachsten Grundbedürfnisse von Bewohnern und Gästen zu befriedigen", findet Hans Podiuk, stellvertretender Vorsitzender der CSU-Fraktion. Und sein Parteikollege Richard Quaas ergänzt, es sei den Menschen nicht zuzumuten, "sich bei einem Stadtbummel durch Gaststätten auf der Suche nach WCs zu schleichen, um einem Bedürfnis nachzukommen".
Was die Lösung des Problems angeht, sind die Vertreter der CSU auf dieselbe Idee gekommen wie Andreas Nagel von der Aktion Münchner Fahrgäste. Da die meisten Toiletten im Bereich der U-Bahnhöfe angesiedelt seien, läge es doch nahe, dass die Stadtwerke München (SWM) deren Betreuung übernähmen. "Die Stadtwerke müssen daran erinnert werden, dass sie auch hier eine Verpflichtung für das Gemeinwohl haben", sagt Hans Podiuk. Notfalls müssen die SWM und ihre Tochter MVG zu dieser Aufgabe verpflichtet werden, findet der CSU-Stadtrat.
Und Andreas Nagel erklärt: "Die Stadtwerke wissen, wie man mit Wasser umgeht, sie haben auch das handwerkliche Know-how dazu." Die SWM, die bei der Übernahme der U-Bahn-Infrastruktur schlau genug gewesen seien, diese Aufgabe der Stadtverwaltung zu überlassen, kümmerten sich um alle Einrichtungen in ihren Bahnhöfen und den anderen Anlagen, so Nagel. Warum also nicht auch um die Toiletten? Schließlich, glaubt Nagel, seien gerade ältere Menschen auf die öffentlichen Anlagen in den Bahnhöfen angewiesen.
Dazu erklärt SMW-Sprecherin Bettina Hess kategorisch: "Die SWM sehen keine Veranlassung - schon gar nicht gibt es eine rechtliche Verpflichtung -, öffentliche Toiletten zu übernehmen, zu sanieren oder zu betreiben. Das dazu erforderliche Geld würde für dringend erforderliche ÖPNV-Investitionen fehlen." Schließlich beteilige sich die SWM ohnehin zu 60 Prozent an den laufenden Unterhalts- und Betriebskosten für die öffentlichen Anlagen in U-Bahnhöfen.