Oberschleißheim:So geht's nicht

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Gemeinderat Oberschleißheim lässt Bürgermeister auflaufen

Von Klaus Bachhuber, Oberschleißheim

Ein Grundstück am Oberschleißheimer Frauenfeld im Gemeindebesitz soll nun mit günstigen Wohnungen bebaut werden. Nach Größe der Fläche könnte wohl eine Anlage mit zehn oder zwölf Wohnungen entstehen. Dafür eine eigene Wohnungsbaugesellschaft zu gründen, wie von Bürgermeister Christian Kuchlbauer und seiner FWG empfohlen, wurde vom Gemeinderat jedoch vehement abgeschmettert.

Vor Jahresfrist hatte die FWG schon einmal angeregt, die Parzelle am Frauenfeld zur Wohnbebauung freizugeben. Dann kam aber der Wasserschaden im Kindergarten "Regenbogenhaus" dazwischen; für die Kindertagesstätte wurden auf dem Frauenfeld Container aufgestellt, um die Zeit bis zur Behebung der Schäden zu überbrücken. Jetzt hatten die Freien Wähler ihren Vorstoß erneuert - erweitert um die Idee, eine eigene Gesellschaft zu gründen. Abweichend vom üblichen Usus in Oberschleißheim, Anträge von Parteien und Gruppierungen im Gemeinderat unkommentiert zur Diskussion zu stellen, empfahl Bürgermeister Kuchlbauer sofort als Verwaltungsvorschlag die Gründung, ohne weitere Informationen zu geben.

Das aber fanden alle anderen Fraktionen im Gemeinderat unisono dann doch etwas zu dünn. Sie sei "fassungslos", empörte sich CSU-Sprecherin Gisela Kranz, "es ist ja unglaublich, einen Antrag so einzubringen". Ein Projekt mit Folgewirkungen wie eine eigene Wohnungsbaugesellschaft zu empfehlen, "ohne es ansatzweise zu erläutern", sei nicht akzeptabel. "Wir beschließen jetzt irgendeine Gesellschaft, die irgendwas macht. Das ist doch keine Vorlage an den Gemeinderat", spottete Markus Büchler (Grüne). Hans Hirschfeld (FWG) sagte, mit der eigenen Gesellschaft solle auch Oberschleißheim die Möglichkeit ergreifen, staatliche Fördermittel abzuschöpfen. In eine Gesellschaft könne man dann eventuell auch bestehende Immobilien einbringen und diese betreuen lassen.

Die Verwaltungsempfehlung wurde einmütig übergangen. Entschieden wurde stattdessen einstimmig, am Frauenfeld Bebauung für "günstigen Wohnraum" zu erschließen, vordringlich mit einer bestehenden Baugesellschaft wie der Baugesellschaft München-Land oder der Baugenossenschaft Ober- und Unterschleißheim, in denen die Gemeinde jeweils Mitglied ist. Mit 15 zu acht Stimmen wurde schlussendlich noch in Auftrag gegeben, die Optionen der Gründung einer eigenen Wohnungsbaugesellschaft zu prüfen.

© SZ vom 17.12.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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