Oberschleißheim:Jetzt geht's ans Eingemachte

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Die Gemeinde braucht ihre Rücklagen heuer vollkommen auf

Bis ans Limit ausgereizt hat der Oberschleißheimer Gemeinderat seinen Etat für 2017, aber doch allseits passend hinbekommen. In der dritten Sitzung des Finanzausschusses wurde auch der Investitionsteil des Haushaltplanes festgezurrt. Bei einem Volumen von 6,2 Millionen Euro können im Wesentlichen alle geplanten Vorhaben umgesetzt werden. Eine Neuverschuldung ist nicht vorgesehen, die Rücklagen werden nominell bis zum Anschlag aufgebraucht.

Als Scharnier für die Funktionalität des Etats hat sich der Ausschuss darauf verständigt, die Zahlungen zur Erweiterung des Carl-Orff-Gymnasiums über eine Kreditaufnahme des dafür zuständigen Zweckverbands mit Unterschleißheim abzuwickeln. Finanztechnisch entlastet das den Oberschleißheimer Etat 2017 um 1,3 Millionen Euro. Konsequenterweise muss dann in den Folgejahren Schuldendienst geleistet werden, aber das wurde mehrheitlich als effektiver angesehen. Der Zweckverband hatte diese Option zugestanden.

In detaillierten Beratungen wurden diverse Großbaustellen wie die Ortsmitte oder die Sanierung von Hallenbad und Bürgerzentrum finanztechnisch so aufgesplittet, dass Ausgabenteile erst 2018 anfallen. Unter den eingangs der Beratungen pauschal ins Auge gefassten Aufgaben wurde einzig die Sanierung der Brücke der Mittenheimer Straße über die Bahn komplett verschoben. Hier ist der Planungsstand noch so unsicher, dass eine Abwicklung 2017 nicht als realistisch angesehen wurde. Auch der Kauf eines Lastwagens für 235 000 Euro, dessen Bedarf der Gemeindebauhof angemeldet hatte, wurde abgelehnt, das Fahrzeug soll stattdessen bei Bedarf angemietet werden.

Zur Deckung der Investitionen nimmt das Rathaus 3,7 Millionen Euro aus der Rücklage, das ist nominell das komplette Restvermögen. Für eine weitere halbe Million Euro muss man sogar eigentlich zweckgebundene Rücklagen wie für den Bahntunnel oder Lärmschutzmaßnahmen anzapfen. Allerdings erwartet der Ausschuss, dass dieser Zugriff nur im Plan stehen wird und am Ende die reguläre Rücklage doch ausreicht.

Weil diverse Ausgaben ins kommende Jahr geschoben werden, ist 2018 nach der aktuellen Planung zum ersten Mal seit mehr als 20 Jahren wieder eine Kreditaufnahme vorgesehen.

© SZ vom 20.01.2017 / kbh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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