Gleich drei Investitionspakete auf einmal hat sich das Oberschleißheimer Rathaus für die nächsten Jahre geschnürt. 2016 bis 2018 soll die Neugestaltung der Ortsmitte realisiert werden, ein umfassendes Maßnahmenpaket für die Kindertagesstätten umgesetzt und ein weiterer Optimierungsschritt für die Kläranlage. Die erste Etappe im Haushaltsjahr 2016 mit den dicksten Ausgaben schultert die Gemeinde dabei ohne Neuverschuldung. Der mittelfristigen Finanzplanung nach sind freilich 2018 alle Festgeldkonten leer geräumt, und dann müssen eventuell auch Schulden von knapp drei Millionen Euro gemacht werden. In drei Sitzungen hat der Finanzausschuss des Gemeinderats den Etat einvernehmlich vorbereitet.
1,4 Millionen Euro steckt die Gemeinde alleine heuer in ihr Paket zum Ausbau der Kindertagesstätten. Damit soll der Kindergarten "Biene Maja" am Schäferanger um zwei Gruppen erweitert werden, wofür 450 000 Euro angesetzt sind. Die Volkshochschule, die diesem Ausbau weichen muss, zieht dafür in die ehemalige Sauna am Hallenbad, die für 750 000 Euro umgebaut werden wird. Und 200 000 Euro muss in die Sanierung des gesperrten Kindergartens "Regenbogenhaus" gesteckt werden. Hier stehen noch weitere Maßnahmen an, die jedoch im Zeitrahmen bis 2018 nicht vorgesehen sind.
Mit 1,3 Millionen Euro soll die Kläranlage optimiert werden. Hier hatten die Gutachter Investitionen von mehr als zwei Millionen Euro empfohlen, aber nach diversen Volten in der Expertise zeigte sich der Ausschuss verhaltener und bewilligte nur die Minimalausgabe für maschinentechnische Umrüstungen.
Für die Gestaltung einer neuen Ortsmitte um Bürgerzentrum und die geplanten neuen Einkaufsmärkte am Stutenanger schließlich sind bis 2018 Investitionen von rund 4,6 Millionen Euro vorgesehen, für die der Ausschuss über den Etat nun den Fahrplan festgesteckt hat. Dazu werden 2016 an laufenden Investitionen noch 100 000 Euro in die Sanierung der Brücke in der Mittenheimer Straße gesteckt und eine Million Euro gehen an die Zweckverbände Gymnasium und Realschule in Unterschleißheim.
Weil gut zwei Millionen Euro der Investitionen 2016 schon 2015 im Etat geplant waren, belasten sie den Haushalt 2016 nicht, der nun 21,5 Millionen Euro im Verwaltungs- und 5,8 Millionen Euro im Vermögensteil umfasst. Oberschleißheim setzt dabei weiter auf eine gute Konjunktur und hat die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen auf 4,3 Millionen Euro angesetzt, zuletzt war nur mit vier Millionen Euro gerechnet worden. An Einkommenssteuerbeteiligung erwartet die Gemeinde 7,15 Millionen Euro. Die Abwicklung der laufenden Verwaltung kann mit diesen Einnahmen ohne größere Korrekturen und Eingriffe bewältigt werden. Knapp eine halbe Million Euro soll sogar dem Vermögensetat zufließen und damit Investitionen speisen. Die größte Abgabe sind die erwarteten 5,5 Millionen Euro, die als Kreisumlage ans Landratsamt überwiesen werden.
Die großen aktuellen Aufgaben schlagen sich dabei nicht nur in Sach-, sondern auch in Personalkosten nieder. Zur Begleitung der geplanten Baumaßnahmen hat der Ausschuss eine befristete zusätzliche Stelle im Gemeindebauamt geschaffen und als Notfallvorsorge eine zusätzliche halbe Stelle im Sozialamt, die besetzt werden soll, falls die Flüchtlingsaufnahme drastisch ansteigen sollte.
Zur Finanzierung der gewünschten Investitionen stehen der Gemeinde Rücklagen von rund 5,8 Millionen Euro zur Verfügung. Je nach Rechnungslegung des Haushaltsjahres 2015 könnte hier noch rund eine Million Euro dazukommen. Nach aktueller Planung wären die Rücklagen Ende 2017 aufgezehrt. Der Schuldenstand liegt aktuell bei 3,5 Millionen Euro. Momentan wären zur Finanzierung der für 2017 und 2018 vorgesehenen Projekte neue Schulden von rund drei Millionen Euro nötig.