Oberschleißheim "Freiwild auf Facebook"

Gemeinderäte beklagen Attacken vor dem Bürgerentscheid

Von Klaus Bachhuber, Oberschleißheim

Die Verwerfungen, die in der Debatte um den von den Freien Wählern (FW) initiierten Bürgerentscheid zur Straßenunterführung auf Facebook entstanden sind, haben nun auch den Oberschleißheimer Gemeinderat erreicht. Bei diversen Gelegenheiten hatten Gemeinderäte unterschiedlicher Couleur den rohen Umgang in der Debatte auf Facebook und teilweise unfairen Umgang beklagt. Im Gemeinderat empörte sich am Dienstagabend Gisela Kranz (CSU) über "ungeheuerliche" Vorgänge.

Kranz war in der Facebook-Gruppe "Oberschleißheimer Forum" nach einem Debattenbeitrag zum Bürgerbegehren von den Administratoren gesperrt worden. Eine Begründung habe sie nie erfahren, berichtete sie. Die ihr von Dritten weitergeleitete Begründung der Administratoren im Forum sei nicht korrekt. "Gemeinderäte, die nicht bei den FW sind, werden auf diesem Forum gerne attackiert", sagte sie. Helga Keller-Zenth (Grüne) bestätigte, dass die Attacken auf Kranz in dem Kontext auf dem Forum "unter der Gürtellinie" gewesen seien. Sie fand es unangemessen, dass sich das Forum mit dem Namen "Oberschleißheim aktuell" einen quasi offiziellen Anstrich gebe. Stefanie Haselbeck (CSU) sagte, Gemeinderäte seien "oft Freiwild auf Facebook". Bürgermeister Christian Kuchlbauer (FW) begegnete den Klagen mit einem Achselzucken. Das geschlossene Forum mit privaten Administratoren sei nicht Sache der Gemeinde, es falle auch weder in seine Zuständigkeit noch in irgendeiner Weise in die der FW. "Der Bürgermeister wäre schon jemand, der auch mal ein Wort sprechen könnte für seinen Gemeinderat", entgegnete Haselbeck, "manchmal würde ich mir wünschen, dass wir da etwas Unterstützung kriegen würden."

Peter Benthues (CSU) verwies darauf, dass ein Bürgermeister "auch eine bestimmte Fürsorgepflicht" habe. So wie er beispielsweise qua Amt anmahne, "wenn Leute ihre Sträucher zurückschneiden müssen", so könne er "auch auf die faire Meinungsäußerung hinweisen", sagte Benthues.

In einer früheren Version dieses Artikels wurde die Facebook-Gruppe "Oberschleißheimer Forum" als Portal "Oberschleißheim aktuell" bezeichnet.