Oberschleißheim:Bürgermeister wird überstimmt

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Kuchlbauer steht nach chaotischer Beratung von Baugesuch alleine da

Mehrmals versuchte ein Bauherr in die jüngsten Sitzung des Oberschleißheimer Bauausschusses, mit Zwischenrufen Informationen einzustreuen. Es ist derzeit oft nicht so leicht nachvollziehbar, wie Bauanträge im Rathaus abgearbeitet und beschieden werden. Der Bauwerber hatte einen Vorbescheidsantrag für einen Wohnblock mit neun Wohnungen auf dem Areal eines gerade abgerissenen Einfamilienhäuschens an der Holzhackerstraße eingereicht.

In der Sitzung im Mai hatte der Bauausschuss den Antrag schon zurückgestellt, weil zu viele Fragen offen waren, die vom Gemeindebauamt nicht geklärt werden konnten. Im zweiten Anlauf fühlte sich der Ausschuss jetzt wieder so ungenügend informiert, dass der Antrag erneut zurückgestellt wurde. Tags darauf in der Gemeinderatssitzung wies Bürgermeister Christian Kuchlbauer (FW) dann jedoch darauf hin, dass eine weitere Verschiebung nicht mehr möglich sei, da die Behandlungsfrist ansonsten auslaufe, der Antrag wurde wieder aufgerufen.

Jetzt konnten einige der Fragen vom Vortag geklärt werden - aber für große Teile des Gremiums nicht befriedigend. So argumentierte Bauamtsleiterin Isabella Vollmar, die Dimension des Hauses könne genehmigt werden, da es sowohl für die Ausbreitung als auch für die Höhe Bezugsfälle in der Nachbarschaft gebe. Florian Spirkl versuchte hingegen aufzuzeigen, dass die Kombination von übergroßer Fläche und übergroßer Höhe durchaus eine neue Qualität ergebe, deren Bezugsfälle er nicht sehen könne.

Nachdem der Antrag zwei Mal wegen offener Fragen vertagt worden war, verwies Kuchlbauer nun jedoch darauf, dass diese Fragen gar nicht relevant seien. Der Ausschuss müsse den Antrag gar nicht genehmigen habe, sondern im Vorbescheid nur spezifische Detailfragen des Bauwerbers beantworten. Der von ihm in den Sitzungsunterlagen vorgelegte Beschlussvorschlag beantwortete freilich keine der Fragen, sondern genehmigte den Plan im Ganzen.

Weil die Unklarheit allmählich zu groß und die Bedenken auch in der dritten Beratung noch nicht ausgeräumt waren, lehnte der Gemeinderat den Antrag geschlossen gegen die Stimme des Bürgermeisters den Antrag ab.

© SZ vom 17.06.2016 / kbh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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