Oberhaching:Gemeinde setzt auf Vorratshaltung

Lesezeit: 1 min

Neues Kommunalunternehmen verwaltet Gemeinde-Grundstücke

Von Michael Morosow, Oberhaching

Je mehr Grundstücke eine Gemeinde besitzt, desto größer ist ihr Handlungsspielraum und desto geringer ist bei kommunalen Bauvorhaben ihre Abhängigkeit vom Wohlwollen privater Grundstücksbesitzer. In diesem Sinne haben die Oberhachinger Gemeinderäte in ihrer jüngsten Sitzung das Kommunalunternehmen "Grundstücksverwaltung Oberhaching" (GrundVwO) gegründet. Dieses geht, ausgestattet mit einem Startkapital von einer Million Euro, als selbständiges Unternehmen in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts an den Start und soll gemeindeeigene Grundstücke verwalten, weitere Grundstücke erwerben sowie deren Verkauf im Rahmen der kommunalen Boden- und Siedlungspolitik bewerkstelligen.

Gemäß Satzung besteht die Grundstücksverwaltung Oberhaching zwar aus den Organen Vorstand und Verwaltungsrat, vorerst aber werden die Vorstandsposten laut Beschluss nicht vergeben, sondern regelt ausschließlich der Verwaltungsrat den laufenden Betrieb; dieser setzt sich zusammen aus Bürgermeister Stefan Schelle (CSU) und dem 24-köpfigen Gemeinderat.

Das Gremium muss dabei nicht lange auf Arbeit warten, soll doch die erste Tätigkeit der Erwerb von Grundstücken im Umfang von rund neun Millionen Euro sein, wobei dieser Betrag bereits im genehmigten Gemeindehaushalt 2016 enthalten ist. Die Gründung des Kommunalunternehmens hat damit den zusätzlichen Charme, dass dieser Betrag nicht mehr den Gemeindehaushalt belastet. Auf Vorrat Grundstücke zu erwerben, sei wichtig, sagte Bürgermeister Schelle und führte als aktuellen Beleg dafür den Bau des Radweges nach Oberbiberg an: "Auch wenn er noch nicht fertig ist - wenn wir nicht zuvor Grundstücke dafür erworben hätten, wäre der Radweg nicht finanzierbar", sagte Bürgermeister Schelle.

Für den Wohnungsbau sei ein Vorrat an Grundstücken ebenfalls sinnvoll, sagte Schelle. Auch die Grundstücke, auf denen in jüngster Zeit vier Unterkünfte für Asylbewerber errichtet worden sind, habe die Gemeinde vor Jahrzehnten gekauft. "So bleibt man handlungsfähig", sagte der Bürgermeister. Kurz vor der Abstimmung lag es Schelle aber daran festzustellen: "Ich muss betonen, wir richten heute nur den Werkzeugkasten her und kaufen keine Grundstücke."

© SZ vom 12.07.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: