Oberhaching:Etat mit eingebautem Einsparpotenzial

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Die Gemeinde plant heuer hohe Investitionen - wegen der Corona-Krise steht dahinter allerdings ein dickes Fragezeichen

Von Iris Hilberth, Oberhaching

Eigentlich ist das Rathaus in Oberhaching derzeit geschlossen. Für die Gemeinderatssitzung am Dienstagabend allerdings wurde der große Sitzungssaal kurzzeitig geöffnet, allerdings nicht, bevor die Tische und Stühle so weit wie irgendwie möglich auseinander geschoben wurden, indem man die sonstige Sitzanordnung in U-Form auflöste. Denn die Sitzung war wichtig: Es stand die Verabschiedung des Haushalts auf der Tagesordnung, und die konnte nicht bis nach der Corona-Krise verschoben werden. Alle 19 anwesenden der eigentlich 24 Gemeinderatsmitglieder stimmten zu. Ob das Zahlenwerk allerdings so Bestand haben wird, kann der Kämmerer in der aktuellen Situation nicht sagen. Er hat aber verschiedene Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt.

Das Gesamtvolumen des Oberhachinger Haushalts 2020 beträgt etwa 81,8 Millionen Euro. Davon entfallen 52,2 Millionen auf den Verwaltungs- und 29,6 Millionen auf den Vermögenshaushalt. Geprägt ist er von hohen Investitionsmaßnahmen für den Geothermieausbau, Grunderwerb, Kinderbetreuung und Schulen. Dazu wäre eine Kreditaufnahme von knapp 26,2 Millionen Euro notwendig, die die Rechtsaufsicht im Landratsamt allerdings noch genehmigen muss.

Ein Teil, so Kämmerer Fröhlich, könne aus der Kreditermächtigung des genehmigten Haushalts 2019 bedient werden. Damals wurden fast 15 Millionen von der übergeordneten Behörde abgenickt, von dem genehmigten Geld sind noch knapp sieben Millionen übrig, da im vergangenen Jahr nur acht Millionen benötigt wurden. Der Schuldenstand würde sich mit der geplanten Kreditaufnahme am Ende des Jahres auf etwa 50,9 Millionen Euro erhöhen. Bürgermeister Stefan Schelle (CSU) hat bei der Diskussion über diese Zahlen stets darauf hingewiesen, dass Oberhaching dafür in die Zukunft investiert habe, insbesondere in die Geothermie, aber auch in den Grundstückserwerb.

Eine wichtige Einnahmequelle ist und bleibt für die Gemeinde die Gewerbesteuer. Fröhlich rechnet bislang in diesem Jahr noch mit 22 Millionen Euro, das ist eine knappe Million weniger als 2019. Doch sagt er auch: "Wir werden sorgfältig die weitere Entwicklung des Haushalts 2020 beobachten." Auch die Fraktionen, die alle geschlossen hinter dem Entwurf stehen, betonten in der Sitzung, weiter "auf Sicht zu fahren".

Bislang, so Fröhlich, seien noch keine Auswirkungen spürbar. Das Gewerbesteuer-Soll liege aktuell bei etwa 18,3 Millionen Euro, "zu diesem Zeitpunkt im Jahr ein guter Wert", sagt er. Verwaltungsintern seien bereits Investitionsprojekte im Volumen von etwa 2,7 Millionen Euro identifiziert, die nicht zwingend 2020 umgesetzt werden müssten. Zudem gebe es weiteres Potenzial für 2,5 Millionen Euro.

Als Möglichkeiten nannte er einen Haushaltsnachtrag oder eine Haushaltssperre, sollte der Ausgleich des Verwaltungshaushalts gefährdet sein. Dann müssten auch die freiwilligen Leistungen überprüft werden.

© SZ vom 02.04.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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