Neubiberg:Mail-Flut legt Bauamt lahm

Gegner eines Bauvorhabens schickt 4500 Eingaben ans Rathaus

Nicht nur der am Sonntag anstehende Bürgerentscheid erregt zurzeit die Gemüter in Neubiberg. Auch die beabsichtigte Änderung des Bebauungsplans für das Wiesengrundstück am Floriansanger weckt in der Gemeinde Widerstand. Die Awohnbau Genossenschaft will dort zwölf preisgünstige Wohnungen errichten. Ein Gegner der Pläne versucht das Verfahren offenbar zu behindern. Innerhalb kurzer Zeit schickte ein einziger Absender kürzlich 4500 E-Mails mit zum Teil inhaltsgleichen Einwänden an das Bauamt der Gemeinde. Bürgermeister Günter Heyland (Freie Wähler) wies die Rathausverwaltung daraufhin an, die Eingaben vorerst nicht zu bearbeiten. Zugleich lässt er den Vorgang rechtlich prüfen.

Die Gemeindeverwaltung habe dem Absender mitgeteilt, dass eine Bearbeitung der Mails einen "unverhältnismäßigen Zeit- und Kostenaufwand erfordern würde" und der Vorgang als "massive Störung des Betriebsablaufs angesehen" werde, teilte Heyland dem Gemeinderat mit. Unter Hinweis auf das Schikane- und Missbrauchsverbot sei eine Bearbeitung der E-Mails zurückgewiesen worden. Er habe zudem eine Rechtsanwaltskanzlei beauftragt, den Fall auch hinsichtlich strafrechtlicher Relevanz der Massenmails zu prüfen und zu klären, ob durch sie der Gemeindeserver hätte lahmgelegt oder geschädigt werden können, sagte Heyland. Eine abschließende Beurteilung, ob es sich um eine Sabotage handle, habe er noch nicht erhalten. Im Rathaus schließt man allerdings aus, dass die Mails am Ende allesamt gesichtet und bearbeitet werden müssen. Dadurch würde sich das Bauprojekt verzögern.

© SZ vom 27.06.2018 / abo - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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