Neubiberg:Fehler in Unterlagen zum Bürgerentscheid

Seit spätestens Montag haben alle Neubiberger die Unterlagen zum Bürgerentscheid über den Erhalt des Maibaumparkplatzes oder die Verlegung der Parkplätze in eine Tiefgarage im Briefkasten. Allerdings enthält der Einführungstext im beigefügten Informationsblatt einen Zahlenfehler. Die rechtlich relevanten Texte scheinen jedoch richtig. "Der Bürgerentscheid wird wie vorgesehen am 1. Juli stattfinden", versichert daher Marina Prüller vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit im Neubiberger Rathaus. Im Informationstext zum Wie und Warum des Bürgerentscheids hätte es heißen sollen: "Die Initiatoren des Bürgerbegehrens [...]reichten Mitte März 2018 einen Antrag mit 1021 gültigen Unterschriften ein. Damit erzielten sie das notwendige Quorum von 9 % aller stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger Neubibergs (= 1011 Stimmen)." Stattdessen wurde aber eine überholte Version des Textes gedruckt, die lautete: "Die Initiatoren [...]reichten Mitte März 2018 einen Antrag mit 1011 gültigen Unterschriften ein." Wie es zu dem Fehler kam, wird im Rathaus noch ermittelt. Auch, ob der fehlerhafte Flyer an alle Haushalte ging.

Der Initiator des Bürgerbegehrens und Ortsvorsitzende der Jungen Union, Maximilian Lilge, bedauert den Fehler, "weil es jetzt so aussieht, als ob wir das Quorum nur knapp erreicht hätten. Dabei haben wir zehn Stimmen mehr als nötig gesammelt." Aber auch er ist sich sicher, dass der Fehler keinen Einfluss auf die Abhaltung des Bürgerentscheids haben werde.

© SZ vom 06.06.2018 / abo - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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