Neubiberg:Entlastungsstraße entzweit die SPD

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Neubiberger Sozialdemokraten kritisieren Genossen in München

Von Daniela Bode, Neubiberg

Die Neubiberger Sozialdemokraten hadern mit ihren Genossen in München. Anlass ist die neue Diskussion um eine Entlastungsstraße für den Neubiberger Ortsteil Unterbiberg und die angrenzenden Münchner Wohnviertel, über die Politiker beider Kommunen seit langem ringen. "Man kann darüber diskutieren, ob die ursprüngliche Planung der Südanbindung Perlach noch zeitgemäß ist", schreibt der Neubiberger SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Gemeinderat Tobias Heberlein an die Münchner SPD-Stadtratsfraktion. "Der Verdacht liegt aber nahe, dass es der SPD-Stadtratsfraktion vor allem darum geht, die eigenen Wähler zu schonen."

Heberlein bezieht sich auf eine Aussage des verkehrspolitischen Sprechers der Stadtrats-SPD, Ingo Mittermaier, der der SZ jüngst sagte, es gebe für die Gesamttrasse keine politische Mehrheit und die Realisierung des Westabschnitts sei die bessere Lösung. Heberlein betont, es müsse ehrlicherweise lauten, keine politische Mehrheit "im Münchner Stadtrat" und eine bessere Lösung "für München". Denn die Belastung an der Weidener Straße in München würde verschwinden, der Verkehr über Unterbiberg umgeleitet und die Münchner Anwohner am Gustav-Heinemann-Ring blieben geschont. In Unterbiberg indes gäbe es neue Leidtragende, etwa die Anwohner am Berghammerweg.

Die Idee einer Südanbindung Perlach besteht seit den Neunzigerjahren. Es geht um eine 2,5 Kilometer lange Verbindung zwischen Unterhachinger und Carl-Wery-Straße. Sie sollte die südlichen Wohnviertel der Stadt und das Wohngebiet "Vivamus" in Neubiberg entlasten. Das Projekt ruhte, bis das Münchner Planungsreferat eine neue Variante präsentierte, den Westabschnitt. Doch der ist für die Mehrheit im Neubiberger Gemeinderat nicht akzeptabel, da er den Neubibergern keine Entlastung bringt. Eine weitere Option sieht die Behörde in der "Münchner Lösung", eine Verbindung von der Unterhachinger zur Unterbiberger Straße südlich von der Nabburger Straße. Der Neubiberger Gemeinderat hat zuletzt beschlossen, die Südanbindung Perlach nicht weiterzuverfolgen. Die Neubiberger SPD hat bereits 2014 eine Alternative zu ihr gefordert, ein entsprechender Antrag ruht, da die SPD ein Ende der Gesamttrasse ohne Alternative als nicht ausreichend ansieht.

Heberlein plädiert nun für eine Kooperation mit der SPD-Stadtratsfraktion und der Stadt "auf Augenhöhe" und erinnert an das Versprechen von Oberbürgermeister Dieter Reiter aus dem Jahr 2014, das Umland einzubeziehen. "Eine Zusammenarbeit zwischen München und Neubiberg ist unerlässlich", heißt es in dem Brief, den auch der Neubiberger SPD-Fraktionschef Gregor Röslmaier unterzeichnet hat. Denn es sei zu erwarten, dass "der Grünstreifen an der Grenze München/Unterbiberg früher oder später bebaut werden wird."

Die Neubiberger Sozialdemokraten werben dafür, im Kleinen anzufangen. Heberlein wünscht sich beispielsweise einen besseren Informationsfluss seitens der Stadt, was die Flüchtlingsunterkunft an der Nailastraße angeht. Im Gegenzug schlägt er vor, dass die darin erfahrenen Neubiberger bei der Flüchtlingsarbeit Starthilfe leisten könnten.

© SZ vom 15.01.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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