Neubiberg:"Die erfreulichste Null"

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Neubibergs Kämmerer Lübbe plant das Haushaltsjahr 2016 ohne Kreditaufnahme

Von Daniela Bode, Neubiberg

Die Gemeinde Neubiberg wird auch im nächsten Jahre wieder mit einem Minus im Haushalt auskommen müssen. Das zeigte die zweite Vorstellung der Eckwerte des Haushaltsplans durch Kämmerer Julien Lübbe nun im Gemeinderat. Aber es zeichnet sich eine positive Entwicklung ab. Denn das angesetzte Minus beträgt nun nur noch sieben Millionen Euro, vor ein paar Wochen waren es noch zwei Millionen mehr. Das hat vor allem damit zu tun, dass die Kreisumlage mit 10,4 Millionen Euro höher angesetzt war, als sich aus der jetzt vorliegenden Berechnungsgrundlage ergibt. Daraus können wiederum zwei Millionen Euro mehr der Rücklage zugeführt werden. Insgesamt ist Lübbe guter Dinge: "Die laufenden Ausgaben sind gedeckt, wir haben eine Null bei der Kreditaufnahme und keine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage. Wir können zufrieden sein." Im Vergleich zum Vorjahr ist das Gesamtvolumen des Etats von 40 auf fast 45 Millionen Euro gestiegen. Bei den Ausgaben werden die Personalkosten von 5,6 Millionen Euro und die Kreisumlage mit 8,9 Millionen Euro die Gemeinde am meisten belasten. Die Erhöhung der Kreisumlage auf 44,9 Prozent berührt Neubiberg nicht, da Lübbe ohnehin mit 45 Prozent kalkuliert hatte.

Wichtigste Posten auf der Positivseite sind die mit elf Millionen Euro angesetzten Einnahmen aus der Einkommensteuer sowie die Gewerbesteuer. Letztere hat Lübbe mit zehn Millionen Euro berechnet, da sie sich in den vorigen drei Jahren gut entwickelte. Gleichzeitig wird zur Deckung des Defizits die Sonderrücklage aus dem Verkauf des Grundstücks an der Freiherr-von-Stengel-Straße genommen. Es werden 11,3 Millionen Euro zur Verfügung stehen, von denen laut Lübbe 4,5 Millionen Euro am Ende der allgemeinen Rücklage zugeführt werden. "Im Gegensatz zur ersten Vorberatung stellt das eine deutliche Verbesserung dar. Hier war nur mit einer Zuführung von 2,2 Millionen Euro kalkuliert worden", sagte er. Da die Rücklage damit auf 14,3 Millionen Euro steigen dürfte, plant er auch weiterhin ohne Kreditaufnahme. "Die erfreulichste Null", wie es der Kämmerer nennt. Dennoch steht dem in den Folgejahren ein großes Minus gegenüber: 2017 bis 2019 rechnet der Kämmerer mit einem Defizit von 11,8 Millionen Euro.

Aus dem Gremium kamen positives Feedback und konkrete Vorschläge zur Entlastung des Haushalts: "Das sieht überraschend gut aus", sagte Tobias Thalhammer (FDP). An Möglichkeiten, die Einnahmen zu steigern, nannte Bürgermeister Günter Heyland (parteifrei) die geplante Erhöhung der Kita-Gebühren. Zudem könne man die Nutzungsgebühren für die Sportanlagen erhöhen. "Darüber wollen wir mit den Vereinsvorsitzenden ins Gespräch kommen", sagte er. Der Neubiberger Finanzreferent Hartmut Lilge (CSU) hatte ebenso Vorschläge. "Wir sind bei den gemeindlichen Immobilien nicht gut aufgestellt. Wir haben eine ganze Reihe von Wohnungen, die höhere Energiekosten haben als Miete erzielen", sagte er und regte darüber hinaus an, sich das Sportzentrum insgesamt anzusehen, um zu sehen, ob dort Renovierungen nötig sind. Zudem sollte sich das Gremium fragen, ob wirklich jetzt ein Kunstrasenplatz errichtet werden sollte, wie es der Gemeinderat vorhat. Beschlossen wurden etwaige Einsparideen für den Neubiberger Haushalt noch nicht. Die Fraktionen sollen nun bis zum 31. Dezember konkrete Vorschläge machen. Über diese soll dann in der Sitzung des Finanzausschusses am 1. Februar abgestimmt werden.

© SZ vom 19.12.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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