Kirchheim:Blitzmarathon in Kirchheim

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Gemeinde tritt Zweckverband zur Verkehrsüberwachung bei

Von Christina Jackson, Kirchheim

Die Gemeinde Kirchheim wird Mitglied im Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung. Zunächst in einer Testphase wird dieser Geschwindigkeitskontrollen auf den Hauptdurchfahrtsstraßen sowie vor Schulen und Kindergärten vornehmen.

Der Zweckverband bietet für seine Leistung zwei Abrechnungsmodelle: die Mitgliedschaft oder eine Zweckvereinbarung. Bürgermeister Maximilian Böltl (CSU) machte aus seiner Präferenz in der jüngsten Gemeinderatssitzung kein Geheimnis: "Ich empfehle aus Kostengründen die Mitgliedschaft", sagte er. Bei diesem Modell müsste die Gemeinde 34 Euro pro Stunde bezahlen. Im Zuge der Zweckvereinbarung wären es 40 Euro.

Ein Vorschlag, der nicht bei allen Gemeinderäten auf Zustimmung traf. So kritisierte Thomas Etterer (SPD) das Auswahlverfahren als einseitig. "Ich kann dieser Beschlussvorlage nicht zustimmen, da uns die Angebote des Mitbewerbers nicht detailliert vorliegen." Es habe zwar einen Vortrag des Vertreters der Nürnberger Wach- und Schließgesellschaft gegeben, allerdings seien die Stundensätze nicht in Gänze aufgelistet worden. "Meines Wissens nach erhebt dieser Anbieter keine Anfahrtspauschale und auch bei den Stundensätzen hätten wir möglicherweise sparen können", sagte Etterer. Grundsätzlich müsse man sich fragen, ob die Überwachung Sinn ergebe. Schließlich sei das Projekt bereits in der Vergangenheit gescheitert. So habe die Gemeinde im Jahr 2013 einen ersten Versuch aus Kostengründen ab. Etterer: "Damals waren wir bei 30 000 Euro im Minus."

Bürgermeister Böltl ist sich dagegen sicher, dass die Gemeindekasse nicht überlastet werde. Er rechnet damit, dass Kirchheim ohne ein Minus aus der zweijährigen Testphase herausgeht. Sollte sich diese Erwartung nicht erfüllen, könne die Mitgliedschaft im Zweckverband ruhen. Böltl zeigte sich auch deshalb zuversichtlich, weil es gleich zu Beginn der Testphase einen lukrativen "Blitzmarathon" auf Kirchheims Straßen geben werde.

Bei sieben Gegenstimmen folgte die Mehrheit im Gemeinderat den Argumenten Böltls und stimmte für eine Mitgliedschaft im Zweckverband kommunale Verkehrsüberachung.

© SZ vom 08.08.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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