Hohenbrunn:Nachträglich unzufrieden

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Grüne kritisieren "Zeitregie" von Bürgermeister Straßmair in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats

Von Stefan Galler, Hohenbrunn

Noch am Donnerstag hatte es lediglich ein leise vernehmbares Murren aus den Reihen der Grünen im Hohenbrunner Gemeinderat gegeben, als Bürgermeister Stefan Straßmair (CSU) die Sitzung wegen der vorgerückten Uhrzeit beendete. Einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Verlängerung gab es nicht, von keinem der anwesenden Gemeinderäte. Mittlerweile jedoch kritisieren die Grünen das Vorgehen des Rathauschefs in der Sitzung deutlich. Fraktions- und Ortsvorsitzender Wolfgang Schmidhuber schreibt auf der Homepage des Ortsverbandes, eine "merkwürdige Zeitregie" habe dazu geführt, "dass am Ende eine Entscheidung von der Tagesordnung kippte, auf die einige Leute im Ort dringend gewartet hätten".

Damit spielt Schmidhuber auf die Schwimmer des TSV Hohenbrunn-Riemerling an, die bange auf den Abend geblickt hatten, sollte es doch um eine mögliche Öffnung des alten Hallenbades für die Leistungsschwimmer des Klubs gehen. Eine Entscheidung, die vom Vorstand der Riemerlinger Haie vor der Sitzung als "existenziell" für den Verein bezeichnet worden war. Letztendlich wurde der Punkt aber gar nicht mehr behandelt, weil die Zusammenkunft derart ausuferte, dass es bereits deutlich nach 22.30 Uhr war, als das Thema zur Sprache hätte kommen sollen.

Schmidhuber beklagt in seinem Beitrag auf der Homepage, dass vor den öffentlichen Punkten einige nichtöffentliche Themen behandelt wurden. "Die waren zwar ursprünglich ganz hinten auf der Tagesordnung gestanden, aber einer inzwischen beinahe zum Standard gewordenen Unsitte folgend hatte der Bürgermeister sie nach vorne gezogen", so der Grüne. Auch die langwierige Debatte zur sozialen Bodennutzung (Sobon) thematisierte Schmidhuber: Bei Abstimmungen im Hohenbrunner Gemeinderat gehe es wie in diesem Fall "oft recht unübersichtlich zu", Beschlussvorschläge würden "nicht klar niedergelegt und vorgelesen", der Akt des Abstimmens verlaufe "bisweilen chaotisch".

Es folgte der Bericht des Waldhort-Leiters Christian Kleiber, der so ausführlich gewesen sei, "dass man ihm zwar gut zuhören mochte, sich aber auch fragte, warum der Bürgermeister ihn so lange ohne Zeithinweis gewähren ließ, bis jedes Limit für die Sitzungsdauer überschritten war und alle noch vorgesehenen weiteren Tagesordnungspunkte entfallen mussten", so Schmidhuber. Auch jener zum Schwimmbad, dem Gemeinderat sei dadurch "eine heikle Entscheidung zumindest bis zur nächsten Sitzung Ende April erspart" geblieben.

© SZ vom 30.03.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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