Hohenbrunn:Heftige Kritik am Bürgerdialog

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Gemeinderatsfraktion hält Prozess in Hohenbrunn für gescheitert

Von Stefan Galler, Hohenbrunn

Es ist mittlerweile eine verfahrene Situation: Der Bürgerdialog in der Gemeinde Hohenbrunn zu den Themen Ortsumfahrung und Ortsentwicklung entzweit die Mandatsträger im Gemeinderat. Während die Mehrheit der Lokalpolitiker der Meinung ist, dass dieser Bürgerdialog bereits jetzt umfassende Ergebnisse gebracht hat und man über die Wünsche der Bevölkerung bestens informiert ist, sehen das die Gemeinderäte des Bürgerforums Hohenbrunn und Riemerling ganz anders. Sie können nicht nachvollziehen, "dass das beauftragte Büro Hendricks & Schwartz und die Gemeindeverwaltung aufgrund der quantitativen Beteiligung von einem riesigen Erfolg sprechen", heißt es in einer Pressemitteilung.

Deshalb hatte das Bürgerforum in der jüngsten Sitzung des Gremiums einen Antrag eingebracht, den Bürgerdialogprozess im Herbst mit einem weiteren Themenabend zur Ortsentwicklung fortzuführen, weil ihrer Meinung nach der Informationsstand in der Bevölkerung zu wünschen übrig lässt. Man vermisse eine "vollständige Sachaufklärung" und bemängele unter anderem die "Reihenfolge und Priorisierung der Themen, beziehungsweise Themenabende". Konkret beantragten die Gemeinderäte, dass bis November ein weiteres Diskussionsforum für die Bürger geschaffen werden und dass eine aktuelle Datenbasis zeitnah erarbeitet und veröffentlicht werden sollte.

Die Gemeinderäte folgten dieser Ansicht nicht, sie stimmten mehrheitlich gegen einen weiteren Themenabend. Das wiederum quittierte das Bürgerforum mit deutlichen Worten: Dass die Mehrheit des Gemeinderats sich dafür ausgesprochen habe, die Bürger "nicht weiter an der Ausarbeitung und Entscheidung zu wichtigen Gemeindethemen" beteiligt würden, werde "in Teilen der Hohenbrunner Bevölkerung Frust auslösen". Zudem könne dadurch nachvollziehbarerweise der Eindruck verstärkt werden, "der geführte Bürgerdialog war eine Alibiveranstaltung".

Das Bürgerforum appellierte an die Gemeinderatskollegen, die Bürger von Hohenbrunn "ehrlich und aufrichtig an der weiteren Ortsentwicklung" zu beteiligen und sie "auf dem vor uns liegenden Prozess" mitzunehmen. Die Bürger sollten sich "mit den geplanten Vorhaben und Projekten identifizieren", so die Forderung des Bürgerforums. Nur das würde die notwendige Akzeptanz der Entscheidungen sicherstellen. "Das ist unser Verständnis von Transparenz und Bürgerbeteiligung und dafür werden wir uns auch in Zukunft stark machen."

Schon vor einigen Tagen hatte es eine öffentliche Kontroverse zum Bürgerdialog gegeben. Organisator und Moderator Daniel Schreyer vom Büro Hendricks und Schwartz war bei einigen Gemeinderäten, darunter auch jene des Bürgerforums, in die Kritik geraten. Deren Meinung nach hatte er sich im bisherigen Prozess des Dialogs nicht wie eigentlich gefordert neutral verhalten, sondern sich eindeutig positioniert, etwa in dem Punkt, dass eine Entwicklung des Ortes auf alle Fälle im Westen stattfinden werde. Das sei "manipulativ", schließlich stünde die Entscheidung noch gar nicht fest. Schreyer hatte alle Vorwürfe, er sei voreingenommen, entschieden zurückgewiesen.

© SZ vom 01.10.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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