Hohenbrunn:Botschaft an die Bürger

Lesezeit: 1 min

Die Grünen legen Wert darauf, dass Details der Planung noch offen bleiben

So eine große Veränderung, wie sie das neue Baugebiet "Westlich der Bahn" für Hohenbrunn mit sich bringen wird, dürfte in den meisten Gemeinden delikat sein. In Hohenbrunn, wo Teile des Gemeinderats Bürgermeister Stefan Straßmair (CSU) seit Jahren mit Misstrauen begegnen und dieser sich nicht in allen Fragen die größte Mühe gibt, Kritiker einzubeziehen, knirscht es schon auf den ersten Metern gehörig.

In der jüngsten Sitzung beschwerte sich der Grüne Georg Bauer, dass das Protokoll der Mai-Sitzung nicht korrekt sei, weil man ja eigentlich damals nur den Umgriff, also das zu überplanende Gebiet im neuen Flächennutzungsplan, abgesegnet habe, aber keineswegs die vielen Details, die in der Niederschrift unverändert stünden.

Daraufhin entwickelte sich eine ziemlich engagiert geführte Diskussion, in deren Verlauf der Bürgermeister den Standpunkt vertrat, dass das Protokoll eben nicht falsch sei, weil nur der gefasste Beschluss relevant sei, nicht aber die Vorbemerkungen. Doch schnell schlossen sich auch andere Gemeinderäte den Bedenken Bauers an, etwa dessen Fraktionskollege Wolfgang Schmidhuber, der betonte, dass unbedingt offen bleiben müsse, wie die Flächen genau zugeteilt würden, was also Wohngebiet wird, was als Gemeinbedarfsfläche für Realschule, Montessorischule und deren Turnhallen vorgesehen ist, welcher Teil des Biotops erhalten bleibt und wo die Außensportflächen hinkommen sollen. "Es ist eine wichtige Botschaft an die Bürger, dass bisher nur der Umgriff geplant ist", sagte Schmidhuber mit Blick auf die aus seiner Sicht dringend notwendige Beteiligung der Bevölkerung.

Straßmair bot an, die explizite Angabe, wonach vier Hektar Wohngebiet vorgesehen seien, zu streichen, bestand aber darauf, dass alle anderen Angaben im Protokoll bleiben müssten. "Ich warne davor, die Ziele der Planung herauszunehmen, damit könnte der Flächennutzungsplan unwirksam werden", sagte er. Pauline Miller (Bürgerforum) warf ihm vor, eine Drohkulisse aufzubauen, doch der Bürgermeister wies das zurück: "Ich erlebe in diesem Zusammenhang die irrsten Sachen: Etwa Kläger, die Verfahren blockieren." Letztlich setzte sich Straßmair durch, das Protokoll wurde abzüglich der Vier-Hektar-Angabe abgesegnet.

© SZ vom 30.06.2021 / stga - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: