Die Fraktion ÜWG/Freie Wähler-Bürgerforum will verhindern, dass der Hohenbrunner Gemeinderat schon in seiner nächsten Sitzung am 30. Juli über einen Neubau des Hallenbades Riemerling entscheidet. "Wir beantragen eine Vertagung", sagt Gemeinderätin Pauline Miller. Es bestehe überhaupt kein Zeitdruck - Baubeginn ist frühestens 2018, die Planungszeit beträgt zwölf Monate. Außerdem sei eine Entscheidung aufgrund fehlender Informationen weder gerechtfertigt noch vertretbar.
Bürgermeister Stefan Straßmair (CSU) und seine Gemeindeverwaltung waren davon ausgegangen, dass für die Abstimmung über die Zukunft des Schwimmbades eine Klärung von Detailfragen - etwa zum Finanzierungs- und Betreiberkonzept - nicht notwendig ist. Fragen von Gemeinderatsmitgliedern seien nicht oder nur unvollständig beantwortet worden, so die Freien Wähler. "Von Seiten der Verwaltung hieß es immer nur, man wolle zunächst mal die Grundsatzentscheidung des Gemeinderates abfragen und dann Details erarbeiten", sagt Pauline Miller. "Wir aber finden, dass als erstes sämtliche Informationen auf den Tisch müssen. Schließlich handelt es sich hier nicht nur um einen neuen Sandkasten, sondern um ein Millionenprojekt mit einer voraussichtlichen Lebensdauer von mindestens 30 Jahren."
Die Freien Wähler und das Bürgerforum verlangen eine detaillierte Planrechnung inklusive einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, die den gesamten strukturierten, zukunftsgerichteten Planungsprozess des Schwimmbadbaus umfasst. Darin müssten einmalige und regelmäßige Zahlungsströme aufgelistet werden. Darüber hinaus soll die Verwaltung auch alle anderen relevanten Aspekte, etwa das Betreiberkonzept inklusive aller Nutzungsmöglichkeiten darstellen.
Bisher ist das Hallenbad stark defizitär, die Freien Wähler fordern nun, dass Alternativen aufgezeigt werden, wie die Schwimmhalle effizienter betrieben werden kann. "Damit dieses Projekt nicht die nächsten 30 Jahre in ständiger Konkurrenz zu anderen wichtigen Gemeindeaufgaben steht", wie es in einer Pressemitteilung des Bürgerforums heißt. "So wie es bisher gelaufen ist, geht es nicht", sagt Pauline Miller. Die Gemeinderätin ist sich sicher, dass sich auch andere Fraktionen für mehr Transparenz aussprechen werden. "Grüne und SPD haben signalisiert, dass sie Interesse haben, mit uns für eine Vertagung zu stimmen."