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Höhenkirchen-Siegertsbrunn:Mitbestimmung per App

Als es im Höhenkirchen-Siegertsbrunner Gemeinderat jüngst um den Antrag eines Hohenbrunner Unternehmers auf einen Kiesabbau im Ort ging, erschienen in der Sitzung mehr als 100 Besucher. Sie äußerten unisono ihren Unmut über das Vorhaben, was bleibenden Eindruck bei den Lokalpolitikern hinterließ, die sich letztlich einmütig gegen die Pläne aussprachen. Bei vielen anderen Themen dagegen tappen die Mitglieder des Gemeinderats weitgehend im Dunkeln, was die Einstellung dazu in der Bevölkerung angeht. In der Hoffnung, hier etwas Abhilfe zu schaffen, will die örtliche SPD "mehr Demokratie wagen", wie es in einem Antrag ihrer Fraktion heißt, und die App Democy in der Gemeinde einführen.

Dahinter verbirgt sich eine Art "Tinder für Bürgerbeteiligung", wie es die Zeitschrift Brand eins einmal formuliert hat. Wer die App auf dem Smartphone installiert hat, kann seine Meinung zu bestimmten Streitfragen im Ort kundtun - mittels eines Tippens auf den Ja- oder Nein-Button. Die Umfragen von Democy "besitzen natürlich keinen repräsentativen Wert", heißt es im Antrag der SPD. "Sie können aber eine hervorragende Ergänzung zu bestehenden Beteiligungsformen sein und Stimmungen abbilden." Vor einer Entscheidung will Bürgermeisterin Mindy Konwitschny (SPD) Democy im Gemeinderat vorstellen lassen. Janine Schneider von den Grünen regte an, in der Präsentation auch alternative Apps zur Bürgerbeteiligung zu berücksichtigen.

© SZ vom 05.01.2021 / stä
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