Grünwald:Zwölf Millionen Euro freie Spitze

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Raimund Bader stammt aus Sauerlach und hat als Lehrling im Grünwalder Rathaus angefangen. Seit 2003 ist er Kämmerer. (Foto: Claus Schunk)

Grünwalds Kämmerer kann bei der Vorstellung des Haushalts mit Zahlen glänzen

Von Claudia Wessel, Grünwald

"So mit den Zahlen zu brillieren, das gibt es in Deutschland nur einmal und zwar hier", sagte Zweiter Bürgermeister Stephan Weidenbach (CSU) nach der Vorstellung des Haushaltsplans für 2016 durch Kämmerer Raimund Bader. Und wie alle anderen Fraktionen dankte auch er ausdrücklich den Gewerbesteuerzahlern in der Gemeinde, denn der Grünwalder Wohlstand wird vor allem davon bestimmt. Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan wurde in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend einstimmig beschlossen.

182,5 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt, 54,8 Millionen im Vermögenshaushalt, somit also einen Gesamthaushalt von 237,3 Millionen Euro stellte Bader den Gemeinderäten vor. 2016 rechnet er mit eine Gewerbesteuereinnahme in Höhe von 140 Millionen Euro, mit Einnahmen aus der Einkommenssteuer in Höhe von 9,6 Millionen Euro und Umsatzsteuer in Höhe von sechs Millionen Euro. 11,8 Millionen Euro bleiben nach allen Ausgaben als "freie Spitze" übrig und können "in den Sparstrumpf", sprich den Vermögenshaushalt überführt werden. "Diese Summe ist einmalig und kommt auch dadurch zustande, dass wir weniger Kreisumlage zahlen müssen als 2015", erläuterte Bader.

Die Kreisumlage wird auf der Basis von Zahlen des Vorvorjahres berechnet. Im Jahr 2014 betrugen die Gewerbesteuereinnahmen 142,6 Millionen Euro. Da im Jahr 2015 172,4 Millionen Euro an Gewerbesteuer eingenommen wurden, steht bereits fest, dass die Kreisumlage im Haushalt 2017 steigen wird und zwar - falls der Hebesatz nicht wieder verändert wird - auf 85,4 Millionen Euro.

Der guten Einnahme-Bilanz Grünwalds stehen folgende Ausgaben gegenüber: 72 Millionen Euro Kreisumlage, 50,2 Millionen Euro Gewerbesteuerumlage, 16 Millionen Euro Personalausgaben. Für neue Kindertagesstätten sind 2,7 Millionen geplant, für das Haus der Begegnung 12,3 Millionen Euro, für die Erweiterung des Gymnasiums zwei Millionen und für die Sanierung des Feuerwehrhauses und dessen Photovoltaik 1,4 Millionen Euro. Als Entnahme aus den Rücklagen geplant sind 42,1 Millionen Euro. "Nach dieser Entnahme aus der allgemeinen Rücklage stehen noch erhebliche Rücklagemittel für künftige Investitionen zur Verfügung", betonte Bader.

Investitionsförderungen betragen insgesamt 17,1 Millionen Euro, davon fließen 332 000 Euro in die Freizeitpark GmbH, 15,3 Millionen in die Erdwärme. 355 000 Euro werden die Sanierung der Wendeschleife der Trambahn am Derbolfinger Platz und verschiedene Gleisbaumaßnahmen kosten, für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik sind 750 000 Euro vorgesehen. Grünwald macht auch 2016 keine Schulden. Alle Steuersätze bleiben unverändert, der Hebesatz für die Gewerbesteuer liegt seit zwölf Jahren bei 240 Prozent, der für die Grundsteuer B und A seit neun Jahren bei 200 beziehungsweise 300 Prozent. Auch Gebührenerhöhungen stehen 2016 nicht an.

"Das ist ein sehr schöner Haushalt, die Bürger können zufrieden sein", sagte Ingrid Reinhart (Grüne), "es gibt gemeindliches Kindergeld und Horte, wir bauen gerade wieder einen neuen." Einsparungen wünscht sie sich lediglich bei der Geothermie. Wie auch Michael Ritz (FDP), Achim Zeppenfeld (SPD) und Oliver Schmidt (PBG) kritisierte sie die Beteiligung an der Geothermie in Unterhaching. Zustimmung zum Etat gab es dennoch von allen, wenn auch teilweise "zähneknirschend", wie Ritz es ausdrückte.

© SZ vom 18.03.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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