Grünwald:Wer ist Richter?

Neuer Streit um Ehrenämter

Der Streit um die Angabe von Ehrenämtern auf Stimmzetteln in Grünwald geht weiter. Nachdem die CSU-Kandidaten nicht gestattete Ehrenämter angegeben haben, attackiert nun der CSU-Gemeinderat Matthias Schröder Achim Zeppenfeld von der SPD. Dieser habe seinerseits einen Fehler begangen, indem er sich "ehrenamtlicher Richter" genannt habe. "Schöffen dürfen sich selbst nicht als ehrenamtliche ,Richter' bezeichnen, sondern eben nur als Schöffe", schreibt er in einer E-Mail an Zeppenfeld. "Die Bezeichnung als Richter ist irreführend und gilt als Amtsanmaßung. Hierzu gibt es Gerichtsurteile." Zwar habe Zeppenfeld ihm einen Dienstausweis gezeigt, dieser sehe aber "eher wie eine Bastelarbeit" seiner kleineren Tochter aus. Zeppenfeld legte als Beweis eine Einladung des Verwaltungsgerichts vor, in der von seiner "Heranziehung als ehrenamtlicher Richter" die Rede ist, wonach er offenbar im Recht ist.

© SZ vom 12.03.2020 / cw - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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