Grünwald:Spende für Flutopfer

Die Gemeinde Grünwald spendet 300 000 Euro für die Hochwasserkatastrophe. Einen entsprechenden Antrag hatte die CSU-Fraktion gestellt, sie dachte zunächst an 250 000 Euro. Auf Anregung der Grünen wurde die Summe jedoch erhöht. Die Spende erhält die Gemeinde Schönau am Königssee, die schwer betroffen ist. Eigentlich ist es laut Gemeindeordnung unzulässig, Vermögen der Gemeinde zu verschenken. Die Kommunalaufsicht des Landratsamtes hat der Gemeinde mitgeteilt, dass man mit der Gewährung von Spenden "äußerst zurückhaltend" sein solle. Ausnahmsweise könne aber eine Katastrophenhilfe als Gemeindeaufgabe angesehen werden, wenn die Hilfe für einen Ort gedacht ist, zu dem man einen örtlichen Bezug hat. Diesen Bezug fand man in Schönau, da es sich um eine bayerische Gemeinde handelt. Auch im Jahr 2016 hat man bereits dem Landkreis Rottal-Inn eine Spende

zukommen lassen. Die ursprüngliche Idee, einer Gemeinde im schwer

betroffenen Ahrtahl in Nordrhein-Westfalen zu helfen, musste die CSU aber aufgeben.

© SZ vom 29.07.2021 / cw
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