Grasbrunn:Grasbrunn geht ans Eingemachte

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Um Investitionen in die Infrastruktur zu finanzieren, greift die Gemeinde die Rücklagen an. Neue Schulden sind nicht geplant

Von Christoph Hollender, Grasbrunn

Grasbrunn investiert in die Infrastruktur. Straßen, Radwege und Leerrohre für schnelleres Internet - die Gemeinde wird in den kommenden Jahren Millionen dafür ausgeben. Bereits in diesem Jahr zahlt Grasbrunn 1,4 Millionen Euro dafür, Straßen zu sanieren. Den größten Teil davon verschlingt der Neubau der Gartenstraße. Dass die Gemeinde eine solche Summe investiert, sei sinnvoll, sagt Bürgermeister Klaus Korneder (SPD). Bei der ersten Sitzung des Finanzausschusses in diesem Jahr lobte der Rathauschef die Arbeit von Kämmerer Sebastian Stüwe. "Unsere Finanzsituation ist gut, auch wenn Ausgaben in Zukunft anstehen", fasste Korneder zusammen.

Dass die künftigen Ausgaben gut und notwendig sind, davon sind auch die Mitglieder des Finanzausschusses überzeugt. Im Haushalt 2016 werde das Volumen des Vermögens- und des Verwaltungshaushalts "massiv" erhöht, teilte Sebastian Stüwe mit. Der Vermögenshaushalt ist in diesem Jahr mit einer Million Euro deutlich höher als 2015. Ausgeglichen sei er jedoch noch nicht, erklärt Sebastian Stüwe. Er rechnet mit Einnahmen von 2,3 Millionen Euro und mit Ausgaben von 4,6 Millionen Euro. Eine Kreditaufnahme sei jedoch weder jetzt noch in Zukunft geplant.

Ausgeglichen soll der Haushalt für 2016 werden, indem Rücklagen in Höhe von 2,3 Millionen Euro entnommen werden. Das sei durchdacht, sagt Korneder. "Hier wird gute Arbeit geleistet", lobt er. Der Finanzausschuss stimmte mehrheitlich für den Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 24,7 Millionen Euro. Auch die Finanzplanung bis 2019 erhielt eine klare Mehrheit im Gremium, obwohl auch für 2017 auf Rücklagen zurückgegriffen werden muss.

Kämmerer Stüwe rechnet damit, dass der Haushalt 2017 mit knapp 900 000 Euro ausgeglichen werden müsse. Die Rücklagen der Gemeinde werden sich damit rapide reduzieren; dennoch sei das bei Ersparnissen von sechs Millionen Euro Ende 2015 vollkommen vertretbar. Man wolle die Rücklagen aber definitiv künftig wieder ausbauen, sagte Korneder, denn: "Rücklagen sind wichtig. In Wirtschaftskrisen kann dann darauf zurückgegriffen werden". Das große Ziel für die Zukunft sei außerdem, "die Verschuldung der Gemeinde zu verringern", sagte Korneder. Seit 2009 baut die Gemeinde stetig Schulden ab, nämlich von knapp drei Millionen Euro auf etwa 1,7 Millionen Euro zum Jahresende 2015.

Dass sich der Haushalt der Gemeinde für 2016 derart erhöht, begründet Kämmerer Stüwe damit, dass es große Investitionen gebe - allen voran die Straßensanierung, aber auch die Personalkosten im Bereich der Kinderbetreuung würden deutlich ansteigen. Grund dafür ist laut Bürgermeister, dass die Kinderbetreuung in den vergangenen Jahren deutlich ausgebaut wurde. Positiv würden sich im Haushalt 2016 höhere Steuereinnahmen bemerkbar machen, sagte Kämmerer Stüwe. Nur einen geringen Beitrag dazu leistete, dass die Hundesteuer leicht erhöht wurde. Jeder Halter muss nun pro Hund 60 Euro im Jahr zahlen. Bisher kostete der erste Hund in Grasbrunn 30, der zweite 50, der dritte 70 Euro. Die Steuer für Kampfhunde wurde von 600 Euro im Jahr auf 900 Euro angehoben.

© SZ vom 12.01.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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