Grasbrunn:Der Protest geht weiter

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Der Bolzplatz in Neukeferloh kommt als Grundstück für eine Asylbewerberunterkunft in Frage. (Foto: Bardehle)

Bürger aus Neukeferloh und Teile des Gemeinderats attackieren den Bürgermeister

Von Christoph Hollender, Grasbrunn

Der Protest gegen die in Grasbrunn geplanten Flüchtlingsunterkünfte hält an: Einige Bürger warfen Bürgermeister Klaus Korneder (SPD) erneut vor, nach Standorten für die Heime zu suchen, ohne die Bevölkerung einzubinden. Bereits in der Vergangenheit hatte eine Interessensgemeinschaft, in der 49 Familien aus dem Norden Neukeferlohs organisiert sind, dem Bürgermeister diese Vorwürfe gemacht. Daraufhin veröffentlichte die Verwaltung Details möglicher Standorte, doch das reicht den Bürgern nun offenbar nicht mehr. Bis Ende des Jahres werde in Grasbrunn mit mehr als 100 Flüchtlingen gerechnet, heißt es - deshalb müsste bald eine Entscheidung fallen, wie diese auf Dauer untergebracht werden könnten. Derzeit wohnen 48 Asylbewerber in Containern an der Kfz-Zulassungsstelle im Technopark.

Sven Breipohl, Sprecher der Interessensgemeinschaft, erneuerte die Vorwürfe im Gemeinderat: Bis heute hätten die Bürger in Neukeferloh-Nord den Eindruck, dass die Gemeinde möglichst viele Asylbewerber genau dort unterbringen wolle. Man sei überzeugt, dass die restlichen Gemeindeteile, allen voran Harthausen und Grasbrunn, bevorzugt behandelt würden. So seien die Kfz-Zulassungsstelle, die Glascontainerfläche im Technopark und die Bolzplatzfläche in der engeren Auswahl. "Wenn alle drei Flächen vom Gemeinderat beschlossen würden, werden insgesamt 100 Asylbewerber in Neukeferloh-Nord untergebracht sein", schreibt Breipohl in einem Brief, das werde man ablehnen. Dass alle Asylbewerber im Norden Neukeferlohs untergebracht werden sollen, verneint Bürgermeister Klaus Korneder indes. Das sei nie der Plan gewesen, sagte er, zumal es einen Gemeinderatsbeschluss für eine dezentrale Unterbringung von Schutzsuchenden gebe.

Johann Hiltmair von der Fraktion der Bürger für Grasbrunn (BfG) kritisierte den Bürgermeister und Standortdebatten hinter verschlossenen Türen ebenfalls: Es bestehe der Verdacht, "dass sich Neukeferloh-Süd der Verantwortung entziehen möchte". Auch Korneder warf er vor, sich aus der Verantwortung zu stehlen. Dieser wollte das nicht so stehen lassen. Die Geschäftsordnung verlange, so der Rathauschef, eine grundsätzliche nicht öffentliche Debatte bestimmter Themen, zum Beispiel wenn es um private Grundstücke gehe, die als Standorte dienen könnten.

Das Thema erhitzte die Gemüter der Gemeinderäte so sehr, dass sie sich spontan für eine Debatte unter Ausschluss der Öffentlichkeit entschieden und die Zuhörer aus dem Saal schickten. In Streit gerieten die Kommunalpolitiker darüber hinaus darüber, dass es zukünftig elf freie Kindergartenplätze in der Gemeinde geben werde, die ebenfalls für Kinder von Asylbewerbern infrage kämen. So wird auch überlegt, den Kindergarten Harthausen zu erweitern und eine neue Gruppe als Waldkindergarten einzuführen. Bei den Krippenplätzen würde sich zum kommenden Jahr ebenfalls neue "Kapazitäten" auftun. Auch in den Schulklassen sei man in der Gemeinde noch flexibel. Als Obergrenze müsse damit gerechnet werden, so Korneder, dass bis zu 40 Kinder von Asylbewerbern einen Platz in einem gemeindlichen Kindergarten oder der Grundschule benötigten. Ulrich Hammerl (SPD) bewertete diese Aussagen als Beleg dafür, dass die Gemeinde "eine gute Arbeit" leiste. Alfons Bauer von den Freien Wählern war da ganz anderer Meinung: "Mir fehlt jegliches Verständnis." Es würde viele Eltern geben, die in Harthausen einen Kindergartenplatz wollten, diesen aber in der Vergangenheit nicht bekommen hätten. Ihnen sollte man helfen.

© SZ vom 30.10.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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