Garching:Straßenmanager und Elektroräder

Lesezeit: 2 min

SPD und Grüne wollen trotz knapper Mittel Akzente setzen

Von Gudrun Passarge, Garching

Dass der Haushalt in diesem Jahr keine großen Sprünge zulässt, das hatte Bürgermeister Dietmar Gruchmann (SPD) den Stadträten gleich zu Beginn der Beratungen unmissverständlich klar gemacht. "Alle Abteilungen müssen ein bisschen bluten", kündigte er an. Kämmerer Heiko Janich assistierte und forderte, wenn Anträge kämen, sollten auch gleich Einsparungen an anderer Stelle genannt werden, um die Kosten zu finanzieren. So beraten die Fraktionen nun, was sie noch an Sonderwünschen vorbringen wollen oder wo man etwas einsparen könnte. Die Grünen und die SPD sind auch schon fündig geworden. Die Grünen wollen ein Straßenmanagement einführen und die SPD fordert Mobilitätsstationen für Elektroräder an den U-Bahnhaltestellen.

Walter Kratzl hatte den Vorschlag mit dem professionellen Straßenmanagement gemacht. Er wünschte sich eine Software, um den Zustand der Straßen zu erfassen und eine Straßenkartierung anzulegen, was der Bauausschuss im Juni 2015 auch so beschlossen hat. Damit könne man Straßenschäden frühzeitig erkennen und rechtzeitig reparieren, was günstiger sei als eine "Vollsanierung". Doch der Bürgermeister hatte ihm gleich entgegnet, ohne entsprechendes Personal werde das nicht funktionieren und dafür insgesamt 100 000 Euro Kosten genannt. Die Grünen forderten jetzt trotzdem, den Beschluss umzusetzen und dafür Mittel herzunehmen, die bei der Sanierung der Rathaustiefgarage eingespart würden. Gruchmann schloss sich der Forderung an. Verwaltungsintern sei besprochen worden, dass es die Dringlichkeit gebe. Allerdings wolle man erst eine Stelle schaffen und dann die Software kaufen.

Das rief andere Fraktionen auf den Plan. Harald Grünwald von den Unabhängigen Garchingern hatte zwar nichts gegen die Software, zweifelte jedoch an, dass eine neue Stelle nötig sei. "Ich weiß nicht, ob jeder zu 100 Prozent ausgelastet ist", sagte er mit Blick auf die Verwaltung. Er riet dazu "Kapazitäten freizuschaufeln" im eigenen Haus und vorhandenes Personal zu schulen. Auch Bastian Dombret (FDP) sah die neue Stelle kritisch. Er wollte genaue Zahlen, was man durch das Straßenmanagement wirklich einspare und machte den Vorschlag, die neue Stelle nur befristet anzulegen. Peter Riedl (Unabhängige Garchinger) erwiderte, "man kann Ihnen nichts vorrechnen, was es einspart, weil es nichts einspart." Die Mitglieder des Hauptausschusses einigten sich am Montag schließlich darauf, erst in der nächsten Sitzung darüber zu entscheiden.

Das gilt auch für den Antrag der SPD, der darauf abzielt, die Mobilität zu erhöhen. Rudi Naisar (SPD) hatte sich als Fahrradbeauftragter der Stadt dafür eingesetzt, den Posten von etwa 50 000 Euro für Stationen mit Elektrofahrrädern doch nicht zu streichen, weil Garching damit seine "Vorreiterrolle aufs Spiel setzen" würde. Bürgermeister Gruchmann nannte als mögliche Einsparung 20 000 Euro bei Grünpflegemaßnahmen und zirka 30 000 Euro an Restmitteln. Er berichtete, dass auch die TU und der Business-Campus bereit seien, so eine Mobilitätsstation mit je acht Elektrofahrrädern aufzustellen. Sollte die Münchner Verkehrsgesellschaft ein eigenes Konzept verwirklichen oder der Landkreis nach einem SPD-Antrag aktiv werden, könnte Garching die Stationen mit je acht Elektrorädern trotzdem weiterbetreiben.

© SZ vom 02.03.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: