Garching:Grüne mahnen zum Sparen

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Stadtratsfraktion zweifelt an Kalkulation des Haushalts

Die Grünen stellen das Tempo des Wachstums der Stadt Garching in Frage. Sie haben 23 Punkte zum Haushalt aufgelistet, einer davon dreht sich um die geplante Bebauung in Hochbrück am Kanal, die Wohnraum für tausend Menschen schaffen soll. Die Grünen könnten sich vorstellen, die Bebauung zurückzustellen, "da daraus Folgelasten (Grundschulneubau) zu erwarten sind und eine zu schnelle Entwicklung Garchings vermieden werden soll", wie es in dem Papier heißt, das Fraktionschef Hans-Peter Adolf an Bürgermeister Dietmar Gruchmann (SPD) geschickt hat. Insgesamt listen die Grünen Einsparvorschläge von drei Millionen Euro auf, um Geld freizubekommen für die von ihnen gewünschte Wohnungsbauförderung und Tankstellen für Elektroräder.

Die Kritik am Haushalt umfasst ganz unterschiedliche Aspekte. So sprechen die Grünen etwa von unrealistischen Zahlen angesichts der derzeitigen überhitzten Baukonjunktur, wenn die Stadt mit 31,5 Millionen Euro für die neue Grundschule Nord kalkuliert - ohne Schwimmbecken und Hausmeisterwohnung. Außerdem bemängeln sie, die hohen Schulden für das Gymnasium blieben in dem Zahlenwerk verborgen. Im vergangenen Jahr seien noch 19 Millionen Euro dafür angegeben worden. Auch ob es möglich ist, wie im Plan für 2019 vorgesehen 16 Millionen Euro aus Grundstücksverkäufen zu erzielen, zweifeln die Grünen an: "Das wird als unrealistisch angesehen." Sie fordern genaue Angaben, wo sich diverse Posten, wie etwa die Brandschutzmaßnahme fürs Römerhoftheater oder die Rückzahlung der Geothermiegesellschaft EWG für entstandene Kosten verbergen. Außerdem beklagen sie die Stellenmehrung und Steigerung der Personalkosten in der Verwaltung, die unter Bürgermeister Gruchmann nach ihrer Rechnung 52 Prozent ausmachen. Zudem wollen sie auch wissen, ob es Nachweise dafür gibt, dass der Garchinger Mietspiegel wirksam sei.

Um Geld einzusparen, schlagen die Grünen vor, einzelne 2018 geplante Haushaltsposten zu verschieben, etwa den Ausbau des Ortsparks, den Feuerwehrneubau, den Erwerb von Ausgleichsflächen, das Baugebiet Hochbrück sowie Rückzahlungen für die Darlehen der Altenwohnungen und ein Dienstfahrzeug. Der Haushalt wird im Hauptausschuss am 16. Januar erstmals beraten.

© SZ vom 10.01.2018 / pa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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