Etat:Die Rücklagen schmelzen dahin

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Könnte sehr bald zum teuren Sanierungsfall werden: das Ottobrunner Wolf-Ferrari-Haus. (Foto: Claus Schunk)

Trotz eines Rekordergebnisses bei der Gewerbesteuer hat Ottobrunn kaum mehr Geld auf der hohen Kante.

Von Martin Mühlfenzl, Ottobrunn

Noch hält das Dach des Ottobrunner Wolf-Ferrari-Hauses. Auch wenn es an manchen Stellen in den vergangenen Monaten schon geflickt werden musste. Und dennoch schwebt die Konstruktion einem Damoklesschwert gleich über den Häuptern der Gemeinderäte - denn sie alle wissen, dass sie in nicht allzu ferner Zukunft über die Sanierung des aus den Achtzigerjahren stammenden Orts- und Kulturzentrums befinden müssen. Auch der Brandschutz wird ein Thema sein. "Das wird richtig, richtig teuer", hatte SPD-Fraktionssprecherin Ruth Markwart-Kunas bereits in den Vorberatungen des Haushalts für das Jahr 2018 angemahnt.

Im Etat, den die Gemeinderäte am Montagabend einstimmig verabschiedet haben, nimmt dieses drohende Megaprojekt noch keinen Raum ein. Und so konnte Ottobrunns Kämmerer dem Gemeinderat einen "Rekordhaushalt im positiven Sinne" präsentieren. Oliver Malina bezog das vor allem auf eine Zahl, über die sie in den Finanzverwaltungen von Grünwald oder Unterföhring nur müde lächeln können: Ottobrunn darf Schätzungen zufolge in diesem Jahr mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von etwa elf Millionen Euro rechnen. Für die Gemeinde laut Malina ein "historisches Allzeithoch". Zum Vergleich: Unterföhring kann in diesem Jahr etwa mit dem Zehnfachen an Gewerbesteuereinnahmen rechnen wie die Gemeinde Ottobrunn, Grünwald sprengt mit prognostizierten 230 Millionen ohnehin alle Rekorde. Es sind also deutlich kleinere Brötchen, die in Ottobrunn gebacken werden und komplett andere Voraussetzungen mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln. Ottobrunn müsse daher weiter einen "wirtschaftlichen und sparsamen Umgang" mit den Gemeindefinanzen pflegen, sagte Kämmerer Malina.

Die Gemeinde investiert massiv in den kommunalen Wohnungsbau

An gewissen Projekten aber kommt die Gemeinde nicht vorbei. Dazu gehört die Generalsanierung der Ferdinand-Leiß-Halle am Haidgraben, die insgesamt mehr als acht Millionen Euro kosten wird; vier Millionen Euro verbaut die Gemeinde allein im Jahr 2018. Am Ende soll aus der in die Jahre gekommenen Sportstätte eine hochmoderne Arena werden. Im Zuge der Etatberatungen entschied der Gemeinderat, vor allem für die Turner und Karateka des TSV sowie die Tänzer des TSC Räumlichkeiten in einem Industriegebäude im Haidgraben anzumieten, und zwar zeitlich weit über die eigentlich angesetzte Bauzeit in der Ferdinand-Leiß-Halle von zwei Jahren hinaus. Mindestens zehn Jahre lang wird dort nun getanzt und geturnt.

Zu den zusätzlich größten Posten im Vermögenshaushalt der Gemeinde gehören darüber hinaus Investitionsumlagen im Schulzweckverband für die Gymnasien Ottobrunn und Neubiberg in den kommenden Jahren (2018: 1,3 Millionen Euro) sowie massive Investitionen in den gemeindeeigenen Wohnungsbau, unter anderem an der Gartenstraße sowie an der Hochackerstraße, für den bis zu 4,8 Millionen Euro eingeplant sind.

Das alles geschieht bei steigender Kreisumlage und weiter schmelzenden Rücklagen. Etwas mehr als 14 Millionen Euro muss Ottobrunn heuer an den Landkreis München überweisen - 2,8 Millionen Euro mehr als noch 2017. Diese Steigerung nutzten Markwart-Kunas und ihr CSU-Kollege Georg Weigert zu einem Appell an Rathauschef Thomas Loderer (CSU). Dieser solle sich in seiner Funktion als Kreisrat dafür einsetzen, die Kommunen des Landkreises nicht immer mehr zu belasten, waren sich die Fraktionsvorsitzenden einig.

Denn tritt die Prognose von Kämmerer Malina ein, dürften die Rücklagen - und damit die Möglichkeiten zu notwendigen Investitionen - der Gemeinde Ottobrunn sehr bald aufgebraucht sein. Ende 2018 rechnet Malina noch mit etwa drei Millionen Euro auf der hohen Kante, von 2019 an nur noch mit etwa 500 000 Euro.

Anlass zur Sorge geben diese Zahlen nach Ansicht des Kämmerers aber nicht. Der Haushalt 2018 komme ohne neue Schulden aus - zudem sei nicht auszuschließen, dass die Gewerbesteuereinnahmen immer weiter anwachsen. Um aber investieren zu können, braucht Ottobrunn neue Rekorde.

© SZ vom 28.02.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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