Debatte:Reinigung endet am Kanalanschluss

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Vorgehen des Oberschleißheimer Rathauses empört Gemeinderäte

Um die Reinigung ihrer Kanalanschlüsse müssen sich die Oberschleißheimer Hauseigentümer künftig selbst kümmern. Die Gemeinde hat den Service eingestellt, bei Kanalspülungen der Hauptleitungen auch private Anschlüsse zu säubern, wenn die Eigentümer dies möchten und bezahlen. Im Gemeinderat wurde diese Neuerung einigermaßen verblüfft aufgenommen und als unzulässiger Alleingang kritisiert. Die SPD hat sofort beantragt, den gewohnten Service wieder aufzunehmen.

"Wir teilen Ihnen mit, dass diese Leistung ab dem 1. Januar eingestellt wird", heißt es im Schreiben des Rathauses an die Hausbesitzer und im nächsten Absatz wird angemahnt, dass Grundstückseigentümer verpflichtet seien, die Leitungen in tadellosem Zustand zu erhalten. So ein Schreiben sei "von der Tonlage nicht vorteilhaft", rügte Peter Lebmair (CSU) im Gemeinderat. Mindestens hätte man die Gründe für die plötzliche Umstellung nennen können.

Peter Lemmen von der SPD fordert nun, "diese bislang gute Dienstleistung der Gemeinde weiterhin zu leisten". Er nannte es im Gespräch mit der SZ "schlechten Stil, dass die Einstellung kurzfristig und ohne Beteiligung des Gemeinderates geschehen soll". Damit nicht viele Betroffene jeweils selbst eine Firma finden und beauftragen müssten, sei es "eine sinnvolle Hilfestellung", wenn die Gemeinde dies übernehme. Sie müsse ohnehin das ganze Netz anschauen lassen.

Bürgermeister Christian Kuchlbauer (FWG) sagte auf Anfrage, die zusätzliche Betreuung der privaten Reinigungswünsche sei "ein irrsinniger Aufwand", der andererseits "kaum genutzt" werde. Auf das Mitte November versandte Schreiben, in dem der Service aufgekündigt wurde, habe es bislang eine einzige Beschwerde gegeben. Lemmen sagte, wenn der Verwaltungsaufwand so enorm sei, könne man dafür auch einen Beitrag erheben. Jedenfalls solle "im Sinne von Bürgernähe und rationellem Abwassermanagement der Aufwand nicht gescheut werden". Der Antrag wird im neuen Jahr auf die Tagesordnung kommen.

Im Bürokratendeutsch des Rathauses wurden die Hausanschlüsse übrigens als Kanalgrundstücksentwässerungsanlagen bezeichnet - ein Wortungetüm, das Google nur in Oberschleißheim nachweist. In allen anderen Kläranlagen dieser Welt ist es nicht in Gebrauch.

© SZ vom 04.01.2018 / kbh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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