Baierbrunn:Spielplatz der Demokratie

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Bürgermeister Jirschik sieht sich einzelner Kritik ausgesetzt

Der Blick auf die Tagesordnung versprach nicht unbedingt einen Abend hochexplosiver demokratischer Wortgefechte: Der ein oder andere kleinere Zuschussantrag, etwa für den "Isartaler Tisch" (500 Euro) oder zum Beispiel eine deutlich größere Summe für die Musikschule Pullach (17 500 Euro). Zudem die künftige Organisation des Christkindlmarktes durch die Gemeinde, ein Vergabevorschlag für Spielgeräte respektive eine neue Sitzgruppe für Kinderspielplätze. Insgesamt war die öffentliche Sitzung des Baierbrunner Gemeinderates denn auch schnell vorbei.

Gleichwohl stieg Bürgermeister Wolfgang Jirschik (Überparteiliche Wählergruppe Baierbrunn) während der Sitzung ab und zu eine leichte Zornesröte ins Gesicht, musste er sich doch von Gemeinderäten der BIG (Baierbrunner und Buchenhainer Interessengemeinschaft) immer wieder spitze, kritische Bemerkungen anhören. Besonders oppositionslustig präsentierte sich Hans-Peter Hecker. Er mahnte zu stärkerer Kostendisziplin im Sinne einer Haushaltskonsolidierung - auch im Hinblick auf den geplanten Grundschulneubau. Unterstützt wurde er dabei von Oliver Knab, der von einer "grundsätzlichen Frage" sprach. Der Punkt, bei dem sich diese Thematik entlud, war ausgerechnet die "Anschaffung von Spielgeräten für gemeindliche Spielplätze": ein neuer Spielturm mit Rutsche für das Sport- und Bürgerzentrum, eine Kletter- und Balancierkombination für den Spielplatz Buchenhain-West sowie eine Ersatzvogelnestschraube und neue Sitzgruppe für den Spielplatz an der Forststraße. Hier waren im Haushalt 2018 20 000 Euro bereitgestellt worden. Das Angebot des günstigsten Bieters liegt indes bei 22 491 Euro. Hecker meinte, man könne, um die Differenz zu sparen, die Sitzgruppe doch einfach weglassen. Er und Knab betonten, dass es ihnen nicht darum gehe, ausgerechnet bei den Kindern mit dem Sparen zu beginnen, sondern ums Prinzip. Hecker meinte gar: "Wir kriegen hier alles nur zum Durchwinken".

Er äußerte generell den Wunsch, gewisse Punkte häufiger in Bau- oder Finanzausschüssen vorzubesprechen. Was die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B (240 Prozentpunkte) sowie für die Gewerbesteuer (300 Prozentpunkte) anging, war Hecker ebenfalls nicht Jirschiks Ansicht, diese 2019 unverändert so zu belassen. Der Bürgermeister hatte argumentiert, dass (nach Plänen von Finanzminister Olaf Scholz) ohnehin bald die Grundsteuer in Deutschland neu berechnet werden müsse und voraussichtlich steige.

Ergebnis? Eine Mehrheit der Gemeinderäte votierte für die Beibehaltung der derzeitigen Hebesätze und bei den Spielgeräten, stimmte letztlich nur Hecker gegen die überplanmäßige Ausgabe. Die große Mehrheit war hier der Meinung von Alexander Lechner (ÜWG): "Wir müssen nicht jeden Euro jetzt schon umdrehen."

© SZ vom 01.12.2018 / wat - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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