Das Geld liegt auf der Straße, lautet ein geflügeltes Wort. Für zahlreiche Aschheimer könnte sich das in den kommenden Jahren in abgewandelter Form bewahrheiten, allerdings in einer unangenehmen Weise. Die Gemeinde Aschheim plant, bis 2021 eine größere Summe Geld in die Hand zu nehmen, um ihre Ortsstraßen auszubauen. Da ist in den vergangenen Jahren einiges liegen geblieben, das nun dringend erledigt werden soll. Das Geld will sich die Kommune allerdings zum Großteil von den Anliegern wiederholen.
"Wir werden viele Straßen angehen müssen", hatte Bürgermeister Thomas Glashauser (CSU) bereits bei der Besprechung des Investitionsplans für das kommende Jahr 2017 gewarnt. "Das macht uns keinen Spaß und den Anliegern keinen Spaß, aber es ist nötig." Gut vier Jahre gibt sich die Gemeinde Zeit, um ihre Ortsstraßen auf Vordermann zu bringen. 15 Straßen stehen auf der Liste, viele von ihnen liegen in Siedlungen und wurden zum Zeitpunkt ihrer Verlegung - der oft Jahrzehnte zurückliegt - nur einfach asphaltiert, aber nicht ordentlich instandgesetzt, sodass sie heutigen Ansprüchen genügen. Wird eine Zugangsstraße dem gesetzlichen Standard nach erstmalig hergestellt, werden 90 Prozent der Kosten dafür in Form von Erschließungsbeiträgen auf die Anlieger umgelegt. Dies gilt auch, wenn die besagte Erstherstellung erst nachträglich geschieht.
Allerdings tritt zum 1. April 2021 eine neue Regelung im Kommunalabgabengesetz in Kraft, die dafür eine Frist setzt. 25 Jahre nach Beginn der erstmaligen Herstellung der Straßen und Wege dürfen die Kommunen dann keine Erschließungsbeiträge mehr erheben. Aschheim sieht darin einen Grund zur Eile. Denn alle Straßen aus dem Altbestand, die 2021 nicht fertig hergestellt sind, fielen dann nicht mehr unter die gesetzlichen Regeln zur Erschließung, sondern unter die zum Straßenausbau, erklärt Aschheims Kämmerer Marko Zschoch. Das will die Gemeinde aus mehreren Gründen verhindern.
Da Aschheim keine Straßenausbaubeitragssatzung hat, welche die Anwohner zum Mitzahlen verpflichtet, müsste die Gemeinde die Ausbaukosten aus der Steuerkasse, dem Geld der Allgemeinheit also, bezahlen. Oder aber die Kommune müsste die verpönte Satzung erlassen; der Beteiligungsanteil für die einzelnen Grundeigentümer wäre zwar niedriger als 90 Prozent, doch Aschheim müsste damit in Zukunft alle Anlieger an allen Straßenausbaukosten beteiligen. "Dieses Risiko wollen wir nicht eingehen", sagt Zschoch. Zudem drohe eine Ungleichbehandlung für die vielen Bürger, die in der Vergangenheit bereits für die Erschließung ihrer Straße zur Kasse gebeten worden sind und im Fall einer Satzung für einen Ausbau nochmals zahlen müssten. Nicht zuletzt, betont Zschoch, sei die Herstellung der alten Straßen auch unter dem Aspekt der Sicherheit zu sehen.
Insgesamt sind für die Herstellungsarbeiten für das kommende Jahr mehr als 1,7 Millionen Euro im Aschheimer Finanzplan veranschlagt. Welche Kosten tatsächlich entstehen, wird sich aber erst bei den Abrechnungen zeigen. Die Anlieger werden voraussichtlich im Frühjahr darüber benachrichtigt werden, mit welchen Beträgen sie jeweils zu rechnen haben.
Als erste stehen die Burkhartstraße, der Johann-Wieser-Ring und die Gartenstraße auf dem ambitionierten Programm der Gemeinde. Dort sollen die Arbeiten jeweils im Frühjahr beginnen. Bei Ortsbesichtigungen konnten die Bürger ihre Vorschläge anbringen. Die Dornacher Burkhartstraße soll auf beiden Seiten einen Seitenstreifen bekommen. Für einen Gehweg ist nicht genug Platz, Fußgänger und Radfahrer sollen daher geschützt werden, indem die Straße als verkehrsberuhigter Bereich ausgeschrieben wird. Das Parken ist wie bisher in der Straße nicht erlaubt. Im unweit gelegenen Johann-Wieser-Ring wird ein Gehweg neu angelegt, außerdem wird die fehlende Entwässerungsrinne ergänzt. Die Gartenstraße in Aschheim soll zwischen Ismaninger Straße und Waldweg hergestellt werden. Unter anderem sind auf der Südseite ein Gehweg und auf der Nordseite Parkplätze vorgesehen. Bereits eingeleitet sind die Vorplanungen für die Blumenstraße, den Hochweg und die Straße Am Vogelacker. Die Ortstermine sind für das Frühjahr geplant.