bedeckt München

Kommentar:Der Ton macht die Musik

Die Grünen pflegen weiter ihre Oppositionsattitüde. So könnte die Maxvorstädter Politik wieder in die bleierne Zeit der ständigen Streitereien zurückfallen

Von Stefan Mühleisen

Wie in keinem anderen Münchner Lokalgremium sind die Grünen im Bezirksausschuss Maxvorstadt die tonangebende Kraft. Nur um einen Sitz hat die Partei bei der Kommunalwahl die absolute Mehrheit verpasst. Eine Macht im Stadtbezirk also - aber eine, die ein trauriges Bild abgibt, wie die Debatte und die Abstimmung über das seit Jahren von der Stadt erbetene Konzept für die Augustenstraße zeigen.

Die Grünen waren in diesem Gremium lange Jahre in der Oppositionsrolle; sie fühlten sich ausgebootet von CSU und SPD. Ziemlich oft fiel einer ihrer Anträge durch, sehr häufig waren die Grünen deshalb brüskiert, der Rest des Gremiums hingegen genervt, weil die Grünen unbedingt ihren Vorschlag durchboxen wollten. Die Folge: gereizte Debatten, schlechte Laune, teils lähmender Unfriede. Es zeigt sich nun, dass die Grünen weiter ihre Oppositionsattitüde pflegen, mehr noch: Sie sehen sich nun offensichtlich ermächtigt, ihre eigenen Initiativen durchzudrücken. Es ist aber anmaßend, zumal bei einem fürs Stadtviertel so wichtigen und lange diskutierten Thema wie der Umgestaltung der Augustenstraße, eine Idee aus dem Hut zu zaubern. Und es ist naiv zu glauben, der Rest im Gremium nicke das einfach nur ab.

So gibt es erste Anzeichen dafür, dass die Maxvorstädter Politik wieder in die bleierne Zeit der ständigen Streitereien zurückfällt. Es ist vor allem an der dominanten Mehrheitsfraktion, sich zu besinnen - das gilt aber auch für die anderen Parteien. Zu einer konsensuellen Politik findet man nur gemeinsam - und das Sujet Augustenstraße wäre doch ein guter Anlass. Seit vielen Jahren stellt dieses Gremium immer nur Anfragen an die Stadt, wann denn nun endlich ein Planwerk vorgelegt werde - und legt dann die Hände in den Schoß. Wie wäre es, mal selbst aktiv zu werden? Selbst einen Bürger-Workshop zu organisieren, um herauszufinden, was die Anwohner und Geschäftsleute sich erwarten; selbst mit Geld aus dem BA-Budget einen Stadtplaner zu beauftragen und mit einer profunden Konzeptidee an die Öffentlichkeit zu gehen. So macht das der Bezirksausschuss Schwabing-Freimann übrigens seit Jahrzehnten. Das mag nur manchmal zum Erfolg führen, doch die Akteure wissen, was sie zusammen erreichen können, und pflegen über die Parteigrenzen hinweg einen einträchtigen, zielgerichteten Politikstil. Und gute Laune haben sie meistens auch.

© SZ vom 21.10.2020

Lesen Sie mehr zum Thema

Zur SZ-Startseite