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Zusammenhalt:SPD dringt auf Sozialausschuss

Die SPD im Kreistag möchte in der neuen Amtsperiode einen Ausschuss für Soziales und Gesundheit einführen. Der Landkreis müsse sich als politische Institution sichtbarer, nachhaltiger und offensiver zu seiner Verantwortung für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft bekennen, fordert der neue SPD-Fraktionsvorsitzende Christoph Maier. Zudem hätten die vergangenen Monate gezeigt, dass auch die Gesundheit und ihre gemeinschaftliche sowie individuelle Erhaltung politische Themen seien. "Es ist kaum vermittelbar in dieser Zeit, dass wir für Freizeit und Energie eigene Ausschüsse haben, aber die eng verzahnten Themen Soziales und Gesundheit eine Randexistenz im Kreisausschuss fristen. Insbesondere die kommenden Herausforderungen rund um die Corona-Krise sind so wichtig, dass hier ein eigener politischer Ausschuss dringend benötigt wird," so Maier.

Die Chancen, dass dies politisch durchsetzbar ist, scheinen indes schlecht. Denn in Vorgesprächen hätten die konservativen Fraktionen signalisiert, dass sie den bereits bestehenden Arbeitskreis Soziales oder einen neu zu schaffenden Sozialbeirat als ausreichend erachteten, lässt Maier wissen. Der vormalige Sozialausschuss des Kreistags wurde im März 2005 mit großer Mehrheit abgeschafft. Der SPD-Antrag, einen Nachfolgeausschuss zu gründen, wurde damals abgelehnt.

© SZ vom 08.05.2020 / baz

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