Vogelpark: Olching misstraut Landratsamt

Im Streit um eine Voliere im Vogelpark gibt es zwar einen Kompromissvorschlag von der Kreisbehörde. Aber bevor dieser nicht in einem Vertrag fixiert ist, behält die Stadt eine mögliche Klage im Blick

Darauf, dass sich das Landratsamt auf einen Kompromiss mit den Vogelparkbetreibern einlassen will, reagiert Falkner Sascha Kuchenbaur zwar freudig. Allerdings ist seine Freude am Donnerstagabend nach der Sitzung des Olchinger Stadtrats verhalten, denn die Sache hat einen Haken: Das Landratsamt will dem Kompromiss nur dann endgültig zustimmen, wenn die Vogelparkbetreiber ihre momentan noch anhängige Klage gegen das Landratsamt zurückziehen. Kuchenbaur befürchtet, dass der gemeinnützige Verein dann auf den bisher angefallenen Kosten sitzen bliebe. Ob der Verein die Klage tatsächlich zurückziehen wird, ist deshalb bisher noch unklar.

Zudem hat das Vertrauen in das Landratsamt während der vergangenen Monate stark gelitten. Auch die Olchinger Stadtratsmitglieder fürchten, sich auf den Kompromissvorschlag nicht verlassen zu können, so lange er nicht in einem Vertrag fixiert wurde. Deshalb fordert der Stadtrat die Kreisbehörde nun dazu auf, einen solchen zu unterzeichnen. "Ich denke, das zu fordern ist legitim", betont Bürgermeister Andreas Magg in der Sitzung.

Das Gremium hatte zuvor darüber diskutiert, ob es das Vorhaben, gegen das Landratsamt Klage einzureichen, weiter aufrecht erhalten wolle. SPD-Stadtrat Alfred Münch sprach sich dagegen aus: "Ich plädiere dafür, die Klageabsicht erst einmal stillzulegen", sagte er. Sollte es in Zukunft auch mit dem Kompromiss zu Streitigkeiten kommen, könne man sich immer noch anders entscheiden. Vor dem Hintergrund "der menschlichen Verirrungen", die er in den vergangenen Monaten im Veterinäramt gesehen habe, wolle er sich diese Möglichkeit vorbehalten. Münchs Vorschlag schloss sich auch der Zweite Bürgermeister Robert Meier (CSU) an. Was er von dem Kompromiss halten solle, wisse er noch nicht, betont er. "Ich denke das ist ein Zwischenstand. Wir sind noch lange nicht am Ziel", so Maier. Auch Grünen-Fraktionsvorsitzende Ingrid Jaschke betont, man sei ein ganzes Stück weit vorwärts gekommen. Man solle die Zusammenarbeit von Kreisbehörde und Vogelpark aber weiter im Auge behalten.

Hintergrund der Klageabsicht der Stadt war der langwierige Streit um Größe und Besatz einer seit nunmehr über einem Jahr leer stehenden Voliere im Vogelpark. Weil sich das Veterinäramt und die Vogelparkbetreiber nicht einigen konnten, wollte sich die Stadt als Partner in einem dreiseitigen Vertrag mit Park und Kreisbehörde in den schwelenden Streit einschalten. Auf dem Klageweg sollte eine rechtsverbindliche Aussage darüber eingefordert werden, welche Vögel in der Voliere unter welchen Bedingungen gehalten werden dürfen.

Zuletzt hatte das Landratsamt eingelenkt. CSU-Stadtrat und Vereinsreferent Tomas Bauer hatte mit Vertretern der Behörde und des Vogelliebhabervereins Mediationsgespräche geführt. In einem dieser Gespräche hatte Landrat Thomas Karmasin vorgeschlagen, man könne sich künftig an thüringischen Richtlinien orientieren. Diese verlangen zwar wesentlich mehr Raum von Volieren, die der reinen Haltung der Tiere dienten, nämlich statt zwölf bis 18 Quadratmetern 37 bis 50. Der Vorteil sei, dass sie, hinsichtlich der vorgeschriebenen Größe, nicht zwischen bloßer Haltung und Zucht unterscheiden. Selbst wenn man züchten wolle, müsse die Voliere nicht wie bisher 80, sondern ebenfalls nur 37 bis 50 Quadratmeter groß sein. Sollte man diese Richtlinien zur Grundlage nehmen, würde auch der eigentliche Grund des Streits entfallen. Denn Hans Werner Merk, Leiter des Veterinäramts, hält die neue Voliere für zu klein. Merk nimmt an, der Verein benutze die Voliere für die Zucht der Tiere. Die Vogelparkbetreiber versichern, dies sei nicht der Fall.

In einem Gegenvorschlag wollten die Vogelparkbetreiber erreichen, dass die Untergrenze der Thüringer Richtlinien um drei Quadratmeter nach unten korrigiert wird. Denn die Voliere bestehe aus einzelnen Modulen, die eine Normgröße von 18 Quadratmeter haben. Stelle man drei von ihnen nebeneinander komme man nur auf eine Gesamtgröße von 54 Quadratmetern, vier Module bräuchten mit 72 Quadratmetern aber zu viel Platz.