Teure Schulen und Kitas:Mehr Pflicht als Kür

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Die Stadt Olching verabschiedet ihren Haushalt mit vier Gegenstimmen

Von Julia Bergmann, Olching

"Eine große Zahl für eine große Stadt", kommentierte Bürgermeister Andreas Magg (SPD) das Gesamtvolumen des Olchinger Haushalts von rund 69 Millionen Euro. Das am Donnerstag vom Stadtrat verabschiedete Zahlenwerk sei in den Investitionen vor allem von Pflicht und weniger von Kür geprägt, was sich deutlich in den Bereichen Kinderbetreuung und Schulen widerspiegele, meinte Magg.

Erfreulich sei die Entwicklung der Steuereinnahmen. Wegen der anhaltenden guten Lage auf dem Arbeitsmarkt, sei in den kommenden Jahren ein stetiger Anstieg auch der Einkommenssteuereinnahmen zu erwarten. Bereits im vergangenen Jahr erhielt die Stadt statt der erwarteten 20,5 Millionen tatsächlich 21,4 Millionen Euro. Für 2018 rechnet die Stadt mit 21,9 Millionen Euro. Auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer 2017 sind deutlich besser ausgefallen als erwartet. Für das Haushaltsjahr 2017 wurde mit 8,6 Millionen Euro kalkuliert, tatsächlich eingenommen hat die Stadt 9,4 Millionen. 2018 werden 9,9 Millionen erwartet. Ein Zuwachs, den man laut Magg vor allem dem wachsenden Gewerbepark Geiselbullach zu verdanken habe. Auch vor diesem Hintergrund, mahnte er, sollten Kritiker des Parks ihre Argumente überdenken. Insgesamt schließt der Verwaltungshaushalt mit 53,2 Millionen Euro. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt mehr als drei Millionen.

15,8 Millionen Euro befinden sich im Vermögenshaushalt. Dieser wird allerdings ziemlich strapaziert, denn 2018 stehen einige große Investitionen an. Viel Geld gibt die Stadt für die Schulen und Kinderbetreuung aus, insbesondere für den Um- und Teilneubau der Grundschule Graßlfing (1,5 Millionen sowie 12,5 Millionen in der Finanzplanung 2019 und 2020). Für die Umgestaltung des Pausenhofs der Grundschule Olching sind 203 500 Euro vorgesehen, für den Abriss eines Teils der ehemaligen Schule an der Heckenstraße 400 000 Euro und für den Bereich Kindertagesstätten und Spielplätze 263 550 Euro. Für die vier Feuerwehren sind für verschiedene Maßnahmen und Anschaffungen etwa 500 000 Euro eingestellt.

Auch in den kommunalen Wohnungsbau wird investiert, etwa in die Planung des Projekts am Nöscherplatz (500 000 Euro). Ein weiterer Schwerpunkt des Haushalts ist etwa die Generalsanierung des Alten Friedhofs (100 000 Euro) und der Breitbandausbau mit Glasfaser im Graßlfinger Moos (422000 Euro). Trotz der Investitionen nimmt die Stadt keine Kredite auf. Der Schuldenstand soll bis Ende des Jahres von etwa 14,9 Millionen Euro auf 13,6 Millionen sinken. Bis auf die Grünen, die vor allem unter ökologischen Gesichtspunkten die Zustimmung verweigerten, und Andreas Teichmann (FDP), der weniger Staat wünscht, stimmten alle Stadträte dem Haushalt zu.

© SZ vom 27.01.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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