Puchheim:Keine Empfehlung für Geothermie-Entscheid

In den vergangenen Tagen haben die Puchheimer Stadtverwaltung mehrere Anfragen hinsichtlich einer Briefsendung zu den Bürgerentscheiden zur Geothermie am Sonntag, 22. Juli, erreicht, die Bürger in ihren Briefkästen vorgefunden hatten. Die Gestaltung der Umschläge sei dazu geeignet gewesen, den Eindruck zu erwecken, es handle sich um offizielle Mitteilungen der Stadt zu den anstehenden Entscheiden, heißt es in der Pressemitteilung: "Gefüllt waren die Umschläge jedoch mit Werbematerial der Bürgerinitiative ,Stopp der Errichtung einer Geothermieanlage' sowie einem Musterstimmzettel samt städtischem Siegel, auf dem das von der Bürgerinitiative gewünschte Abstimmverhalten dargestellt wurde", stellt die Verwaltung klar. Man weise darauf hin, dass die Stadt - außer den offiziellen Briefabstimmungsunterlagen - zum Thema Geothermie nicht in Briefform an die Bürger herantrete und auch keinerlei Abstimmungsempfehlungen für oder gegen die einzelnen Bürgerentscheide abgebe. Informationsmaterialien der Stadt seien klar und unverkennbar als solche gekennzeichnet. Weitere Informationen findet sich auch auf der Homepage www.puchheim.de.

© SZ vom 18.07.2018 / sz - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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