Olching:Weniger Einnahmen

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Olching muss im Haushalt Schwerpunkte setzen

Von Karl-Wilhelm Götte, Olching

Frohe Botschaften hatte Robert Schuhbauer dem Olchinger Hauptausschuss nicht zu verkünden. Im Gegenteil: Es fehlt auch aufgrund coronabedingter Einnahmeausfälle für das kommende Jahrviel Geld in der Stadtkasse; besonders für die bereits beschlossenen und laufenden Investitionen für 2021 errechnete Olchings Kämmerer eine Finanzierungslücke von 8,7 Millionen Euro. "Welche Projekte sind notwendiger als andere?", fragte Schuhbauer die anwesenden kommunalen Entscheidungsträger nach einer Prioritätenliste. Die gaben in der Sitzung noch keine Antwort, müssen jedoch bei den anstehenden Haushaltsverhandlungen entsprechende Beschlüsse fassen.

Doch nicht nur die Investitionen werden voraussichtlich im kommenden Jahr zurechtgestutzt, auch die laufenden Ausgaben, der sogenannte Verwaltungshaushalt, werden nach der Berechnung Schuhbauers die Einnahmen um etwa drei Millionen Euro überschreiten. Schuld an der Unterdeckung sind auch fehlende Steuereinnahmen in 2021. Besonders die Anteile aus der Einkommensteuer werden um etwa eine Million Euro von 23,3 auf 22,3 Millionen Euro sinken, so die Prognose des Kämmerers. Die Gewerbesteuer werde sich auf dem Niveau des Vorjahres mit zehn Millionen Euro halten, stellte der Finanzchef in Aussicht. Hier rechnet Schuhbauer nur mit einem Minus von etwa 100000 Euro. Auf der Ausgabenseite fallen bei den Personalkosten Mehrausgaben von circa zwei Millionen Euro ins Gewicht. "Das liegt auch daran, dass wir alle Stellen in den Kitas voll besetzen konnten", erläuterte Schuhbauer.

Wie gilt es nun die Finanzlücke zu füllen? Schuhbauer riet davon ab, für das erwartete Drei-Millionen-Minus im Verwaltungshaushalt ein Darlehen aufzunehmen. Das sei unter Corona ausdrücklich möglich, aber das könnte später zu Problemen mit der Haushaltsgenehmigung durch den Landkreis führen, zumal die Darlehenstilgung bis 2032 abgeschlossen sein müsste. "Da weiß ich nicht", so der Kämmerer vorsichtig, "ob sich der Landkreis dann noch an Corona in den Jahren 2020/2021 erinnert." Er schlug stattdessen vor, dass sich der Stadtrat bei den anstehenden Haushaltsberatungen zu einem "Konsolidierungsmodus" und einem Konsens über Einsparungen zusammenfindet. Das war dann auch das Anliegen von Bürgermeister Andreas Magg (SPD), der sich dafür aussprach, in den Beratungen "den Verwaltungshaushalt auszugleichen".

Im Vermögenshaushalt sind sieben Großprojekte aufgeführt, die finanziert oder weiterfinanziert gehören. Dabei sind der Bau der Grundschule Graßlfing mit 3,8 Millionen und der städtische Wohnungsbau Großer Berg mit 3,9 Millionen Euro die größten Posten. Beim Wohnungsbau hakte Magg sofort ein und verteidigte das Projekt. "Wir haben uns für die 40 kommunalen Wohnungen bewusst entschieden", bekräftigte der Bürgermeister und haben dort "keine Luxusdinge gemacht." Widerspruch kam da von keiner Seite. Weiterhin gilt es 2021 den Bau der Kita "Noahs Arche" mit 1,75 Millionen Euro zu finanzieren, genauso steht der Neubau am Nöscherplatz für 1,79 Millionen Euro an. Zudem soll für die Breitbandversorgung in Esting und Olching 530 000 Euro und für Bushaltestellen 600 000 Euro ausgegeben werden.

Der finanzielle Aufwand für Darlehenstilgung beträgt 1,25 Millionen Euro. In der Summe sind dies Investitionen und Tilgungen von 13,62 Millionen Euro. Welche Projekte nach 2021 verlegt werden müssen, muss der Stadtrat demnächst entscheiden.

© SZ vom 22.12.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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