Olching: SPD hält an Wohn-Gut fest

Fraktion im Olchinger Stadtrat über CSU-Äußerungen erbost

Die Stellungnahme der Olchinger CSU-Fraktion zum Projekt der Wohn-Gut-Genossenschaft hat die SPD-Fraktion im Olchinger Stadtrat zu einer erbosten Erwiderung veranlasst. Fraktionsvorsitzende Marina Freudenstein und der Referent für die Stadtentwicklung, Alfred Münch, verurteilten die Einlassungen von CSU-Stadtrat Tomas Bauer. Münch warf Bauer vor, ein "populistisches Spiel von Agitation und persönlicher Diffamierung um der eigenen Profilierung" zu betreiben. Freudenstein und Münch bekräftigen in ihrer Stellungnahme an die Medien sowie in einem Antrag an Olchings Bürgermeister Andreas Magg (SPD), das Wohnprojekt nicht in Frage zu stellen. Das Konzept solle "im Kern weiterhin unterstützt" werden. Die SPD hält Bauer entgegen, als Stadtrat "in jeder Phase mitgewirkt und zugestimmt" zu haben. Den Vorwurf des versuchten Fördermittelbetrugs halten Freudenstein und Münch für absurd. "Die Projektkalkulation der Wohn-Gut ist transparent, methodisch richtig und in den Zahlen nachvollziehbar. Sie entstand in Kommunikation mit der Regierung von Oberbayern, die Baukostenansätze werden vom Bauamt der Stadt Olching bestätigt", heißt es in der Presseerklärung. Die SPD fragt sich auch, wo Bauers Anzeige bleibe, wenn er mit seinem Vorwurf einzelne Verantwortliche kriminalisiere: "Wohin soll das führen, wenn jede politische Meinungsverschiedenheit in nicht haltbaren persönlichen Verunglimpfungen und Kriminalisierung mündet?" Mit dem nun vorgelegten Antrag möchte die SPD das Projekt "Großer Berg" der Wohn-Gut auf Grundlage bereits im Juni im Bauausschuss getroffener Entscheidungen weiter differenzieren. Darin eingeschlossen ist auch ein eigenes mittelfristiges Wohnbauprogramm der Stadt mit einem Planungshorizont von fünf Jahren. Damit sollen jährlich etwa 15 Wohnungen gebaut werden, die nach Vorgaben einer einkommensorientierten Förderung vermietet (EOF) werden sollten.